Arbeitsrecht Zulage: Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit (SFN) & Monatlicher Freizeitanspruch

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DocRed

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Hallo zusammen,

ich habe die Kommentare in demThread "Zulage-Sonntags-Feiertags-oder-Nachtarbeit-sfn" gelesen, und wollte auch einmal um einen Rat bitten.

Auf meiner Gehaltsabrechnung April 2020 erscheint ebenfalls (erstmalig) die Lohnart 725 SFN Krankheit.
Darunter steht folgendes geschrieben:

"Für Urlaubs- und Krankstunden im Vormonat werden ab sofort durchschnittliche Sonn-, Feiertags- u. Nachtzuschläge der
letzten 3 Monate abgerechnet (SFN Krankheit/SFN Urlaub)."

Warum das alles erst seit April und nicht schon all' die Jahre zuvor? Im Büro konnte man mir diesbezüglich keine plausible Antwort geben.
Hätte ich Anspruch auf evtl. Nachzahlungen?

Außerdem hätte ich noch folgendes Anliegen:

Diesen Mai arbeite ich an 27 von 31 Tagen, d.h. ich habe nur 4 freie Tage (zuvor waren das aber immer mindestens 6 freie Tage im Monat). Ist das rechtens?
Ich habe eine Vollzeitstelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit (ohne Pausen) von 40 Stunden bei einer 5,5 Tage-Woche.

Im Arbeitsvertrag steht zwar:

"Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, vom Arbeitgeber angeordnete Mehrarbeit und Überstunden zu leisten, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ein Anspruch auf Ausgleich von Mehrarbeit und Überstunden besteht nur, wenn die Mehrarbeit und die Überstunden von der Residenzleitung oder der Pflegedienstleitung schriftlich angeordnet oder vereinbart werden."

Ich freue mich auf hilfreiche Antworten!
 
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Christian Kröhl

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Auf meiner Gehaltsabrechnung April 2020 erscheint ebenfalls (erstmalig) die Lohnart 725 SFN Krankheit.
Darunter steht folgendes geschrieben:

"Für Urlaubs- und Krankstunden im Vormonat werden ab sofort durchschnittliche Sonn-, Feiertags- u. Nachtzuschläge der
letzten 3 Monate abgerechnet (SFN Krankheit/SFN Urlaub)."

Warum das alles erst seit April und nicht schon all' die Jahre zuvor? Im Büro konnte man mir diesbezüglich keine plausible Antwort geben.
Hätte ich Anspruch auf evtl. Nachzahlungen?
Die Berechnung kann als Durchschnitt der letzten 3 Monate erfolgen oder nach tatsächlicher Stundenzahl. Bei ersterem Fall muss dies jedoch im Arbeitsvertrag vereinbart sein. Ist es das nicht, muss immer die tatsächliche Stundenzahl als Berechnungsgrundlage verwendet werden.

Und ja - selbstverständlich hast Du grundsätzlich Anspruch auf die Nachzahlung der Nachtarbeitszuschläge, die in den letzten 3 Kalenderjahren für Urlaubs und Krankheitstage angefallen sind. Für Sonn- und Feiertagszuschläge gibt es keine gesetzliche Verpflichtung der Auszahlung, diese werden im Normalfall als Freizeitausgleich abgegolten. Wurde in der Vergangenheit jedoch auch die Sonn- und Feiertagszuschläge ausgezahlt, steht Dir auch hier der Anspruch auf Nachzahlung der Beträge für Urlaubs- und Krankheitstage zu. Auch hier für die letzten 3 Kalenderjahre. Allerdings können in Deinem Arbeits- oder Tarifvertrag Ausschlussfristen enthalten sein. Das solltest Du vorher genau prüfen.

Diesen Mai arbeite ich an 27 von 31 Tagen, d.h. ich habe nur 4 freie Tage (zuvor waren das aber immer mindestens 6 freie Tage im Monat). Ist das rechtens?
Ich habe eine Vollzeitstelle mit einer wöchentlichen Arbeitszeit (ohne Pausen) von 40 Stunden bei einer 5,5 Tage-Woche.
Weder ist das rechtens, noch sozialverträglich, noch dürften damit die gesetzlichen Ruhezeiten eingehalten werden. Du darfst nicht über die von Dir in Deinem Arbeitsvertrag angebotene Arbeitszeit hinaus eingeplant werden. Das liegt ausserhalb jedem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Hier solltest Du Dich zur Wehr setzen und dem Arbeitgeber schriftlich mitteilen, dass Du den Dienstplan mit dieser Überplanung nicht akzeptierst und einen abgeänderten Dienstplan verlangen.

"Der Arbeitnehmer verpflichtet sich, vom Arbeitgeber angeordnete Mehrarbeit und Überstunden zu leisten, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Ein Anspruch auf Ausgleich von Mehrarbeit und Überstunden besteht nur, wenn die Mehrarbeit und die Überstunden von der Residenzleitung oder der Pflegedienstleitung schriftlich angeordnet oder vereinbart werden."
Das Arbeitszeitgesetz schreibt vor, dass bei einer 40 Stunden-Woche die maximale Arbeitszeit durch Überstunden um jeweils 8 Stunden pro Woche erhöht werden kann. Die Wochenarbeitszeit von Montag bis Samstag darf dabei 48 Studen nicht überschreiten.

In Deinem Fall handelt es sich jedoch um geplante Mehrarbeit, nicht um Überstunden. Du würdest also noch nicht mal die - sofern Du einem Tarivvertrag unterliegst - die tariflichen Überstunden-Zulagen erhalten, sondern schlicht...na, rate.... : nichts.
 
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Die Berechnung kann als Durchschnitt der letzten 3 Monate erfolgen oder nach tatsächlicher Stundenzahl. Bei ersterem Fall muss dies jedoch im Arbeitsvertrag vereinbart sein. Ist es das nicht, muss immer die tatsächliche Stundenzahl als Berechnungsgrundlage verwendet werden.
Das ist ja cool. Bei uns werden auch die Stunden als Durchschnitt genommen, ohne das dazu etwas im Vertrag steht. Kann ich da dann auch auf eine korrekte Nachberechnung anhand der einzelnen Stunden bestehen und die Differenz nachfordern?
 
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Christian Kröhl

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Das ist ja cool. Bei uns werden auch die Stunden als Durchschnitt genommen, ohne das dazu etwas im Vertrag steht. Kann ich da dann auch auf eine korrekte Nachberechnung anhand der einzelnen Stunden bestehen und die Differenz nachfordern?
Grundsätzlich ja. Prüf aber bitte vorher, welche Auschlussfristen für Dich gelten (Arbeitsvertrag/Tarifvertrag).
 
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Studium
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