Allgemein Stellungnahme MatchWebPro

AW: Stellungnahme MatchWebPro

SvenJ, Sie geben hier unsere Statistik nur teilweise und deshalb völlig falsch wieder.
Warum tun Sie das?


Ich lese dort (Stand 12.03.2015 um 14:01) Verträge über Job1A:
26 Verträge in den letzten 7 Tagen!
104 Verträge in den letzten 30 Tagen!
762 Verträge im letzten Jahr!


Die von Ihnen genannten Zahlen beziehen sich ausschließlich auf Freiberufler, für die es bekanntermaßen kaum noch legale Einsatzmöglichkeiten gibt.


Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996

AW: Stellungnahme MatchWebPro

Böserwolf, warum wir Freiberuflern noch die Möglichkeit einräumen über unsere Börse Geschäfte zu machen, haben wir am 02.01.2015 um 17:39 schon eingehend beantwortet.


RoterVampir, wie hätte ich die Problematik der Scheinselbständigkeit gegenüber den Einrichtungen denn nach Ihrer Auffassung kommunizieren sollen?


Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996

AW: Stellungnahme MatchWebPro

Guten Tag SvenJ,

Die DRV hat sich eindeutig geäußert für (und nur für) Kliniken und Pflegeheime. Der ambulante Bereich ist zumindest eine Grauzone, in der Freiberuflichkeit möglich ist. Intensivpflegekräfte können also z. B. in der Heimbeatmung eingesetzt werden, Anästhesiekräfte ebenfalls und zusätzlich in operierenden Arztpraxen. Das Fachkräfte gerne mit allen vorhandenen Qualifikationen für sich werben, wollen Sie denen doch nicht übel nehmen oder? Aber das hatten wir doch alles schon am 02.01.15 um 17:39 und am 05.01.15 um 17:20 geklärt!?

Ich habe auch eine Frage an Sie und alle anderen: Machen Sie selbst denn noch Geschäfte auf freiberuflicher Basis mit stationären Einrichtungen? Wenn ja, auch mit Einrichtungen, die bereits von der DRV geprüft worden sind? Wie besprechen Sie die Problematik der Scheinselbständigkeit mit Ihren Kunden?

Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996

AW: Stellungnahme MatchWebPro

Rotervampir, wenn man Ihre Behauptung, wir würden in den Aktionen der DRV einen Vorteil für uns sehen - oder wären gar deren Ursache - als wahr annehmen wollte, müsste man auch das folgende glauben: Das wir unsere Pläne (wir waren hier immerhin schon in der Realisierungsphase), unser Alleinstellungsmerkmal mit einer Vermittlung über Landesgrenzen hinweg zu sichern, zu Gunsten einer schlechteren Lösung aufgegeben hätten. Im Vergleich mit dem Freiberuflermodell ist Job1A zwar die bestmögliche (und legale) Annäherung, aber eben nur fast so gut. Vor allem auch aus unserer Sicht, der eines Vermittlers. Ich kann nicht nachvollziehen, wie Sie auf diese Idee kommen.

SvenJ, der nachfolgende Text des Statements von DRV, BAA und GKV ist hier im Board schon erwähnt worden. (Quelle: Webseite der gesetzlichen Krankenkasse Knappschaft Bahn-See. Knappschaft-Bahn-See - Herzlich willkommen bei der KBS. Klicken Sie auf: Firmenkunden - Veröffentlichungen - Besprechungsergebnisse der Spitzenorganisationen … - 2012 Mai 08./09. …) Sie scheinen ja überzeugt zu sein, dass das für Sie nicht gilt. Was wissen Sie, das wir nicht wissen?

Pflegepersonen, die zeitlich begrenzt in Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen tätig sind (z. B. Anästhesieschwestern/-pfleger, OP-Fachkräfte, Stationsschwestern/-pfleger, Altenpflegerinnen/-pfleger), um dort Krankheits- bzw. Urlaubsvertretungen zu übernehmen oder sonstige außergewöhnliche Arbeitsbelastungen zu kompensieren, stehen - wie das von ihnen vertretene Stammpflegepersonal - mithin in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis im Sinne des § 7 Abs. 1 SGB IV.

Die Deutungshoheit darüber, ob wir (ich bin auch Krankenpfleger) Freiberufler sind oder nicht, haben bedauerlicherweise nicht wir selbst, sondern hat die DRV. Und die sagt leider, dass wir als Pflegekräfte, wenn wir in einer stationären Einrichtung arbeiten, dort nicht freiberuflich tätig sind. Dass die Sozialgerichte der DRV hier folgen ist auch nicht neu.

Anhand vieler Beiträge hier im Board ließe sich nachweisen, dass diese Tatsachen allgemein bekannt sind. Hat hier niemand die Sorge, von Seiten der DRV der Beihilfe bezichtigt zu werden? Oder dass eine Einrichtung Schadenersatz verlangt, weil man sich dort von Ihrer Behauptung, Freiberufler zu sein, getäuscht fühlt?

Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996

P. S. an SvenJ: Zu Einsätzen in Arztpraxen hat sich die DRV bisher noch nicht positioniert (zu Klinik siehe oben). Hier gäbe es die Möglichkeit mit dem Patienten direkt abzurechnen. Auch könnte man über eine Partnerschaftsgesellschaft nachdenken.

AW: Stellungnahme MatchWebPro

Zu SvenJ´s Beitrag vom 20.02.2015 um 02:17 Uhr.

Das genannte Positionspapier zeigt eindeutig welche Ansicht die Sozialversicherungen zu Einsätzen von Pflegekräften in Kliniken oder Heimen haben: Freiberuflich=NEIN! So wie Sie auch, kenne ich zahlreiche Stellungnahmen diverser Verbände, die das anders sehen wollen. So sehr mir diese auch aus dem Herzen sprechen, den gesetzlichen Auftrag und damit die Rechtsposition hat jedoch die DRV. Deren Position kann nur von einem Gericht korrigiert werden. Was ja bekanntermaßen leider nicht passiert. Wenn Sie hier Urteile aus der Zeit ab 2012 kennen, dann lassen Sie uns diese doch bitte wissen.

Nach dem Positionspapier, dem heutigen Stand der Rechtsprechung (mehrere Urteile auf Landessozialgerichtsebene), den mittlerweile voraussehbaren, für uns negativen, Ergebnissen der Sozialversicherungsprüfungen und den Signalen, die wir vom Bundessozialgerichtshof in Kassel haben, müssen wir davon ausgehen, dass eine freiberufliche Betätigung einer Pflegekraft in einer Klinik oder einem Altenheim, derzeit illegal ist und das das mit hoher Wahrscheinlichkeit auch so bleiben wird.

Wie Sie diese Problematik mit „… auseinandersetzen…“, „… Hürden überwinden …“ und „… umsetzen …“ lösen wollen, ist mir hier noch nicht deutlich geworden. Ich fände es nett, wenn Sie hier konkret werden. Bisher klingt das für mich nach der „Ich-muss-nur-alles-richtig-machen-dann-bin-ich-auch-Freiberufler-Theorie“. Der aus meiner Perspektive größte Verfechter (und vielleicht sogar Begründer) dieser Theorie setzt doch mittlerweile auch auf Arbeitnehmerüberlassung.

Mit dem Trick, für jeden Einsatz ein Statusfeststellungsverfahren zu beantragen schützen Sie zwar sich selbst und die Einrichtung vor Strafe, legal wird ein solcher Einsatz dadurch nicht. Für ein Statusfeststellungsverfahren gelten die gleichen Kriterien, wie bei einer Sozialversicherungsprüfung. Das Ergebnis steht also auch hier schon von vorneherein fest. Sobald es vorliegt, können Sie in dieser Einrichtung nicht mehr arbeiten. Für mich wäre das schon eine negative Konsequenz, weil dauerhafte Kundenbeziehung so nicht mehr möglich wären. Auch der damit verbundene zusätzliche Verwaltungsaufwand erscheint mir furchtbar lästig? Welchen Vorteil hat dann Ihr Modell eigentlich noch gegenüber Job1A?

Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996

AW: Stellungnahme MatchWebPro

Zum Beitrag von Rotervampir vom 20.03.2015 um 06:53 Uhr.

Meinen Kardinalsfehler habe ich in diesem Forum doch bereits zugegeben. Ich habe versäumt Sie und die anderen Freiberufler dort abzuholen, wo Sie im Frühjahr 2012 gestanden haben. Für Sie war die Freiberuflichkeit toll. Alles easy. Keine Probleme. Und dann kam ich.

Ich selbst hatte seit Beginn meiner Freiberuflichkeit die Sorge, dass die DRV uns mit ihrer differenzierten Haltung zur Freiberuflichkeit in die Parade fährt. Deshalb haben mich die ersten Warnzeichen auch aufgeschreckt und ich bin diesen sofort nachgegangen.

Ich kann nachvollziehen, wie Ihr Eindruck den Sie da haben, entstanden ist. Trotzdem stimmt er nicht. Selbst wenn Sie mir Unredlichkeit unterstellen wollen, bleiben sechs wesentliche Tatsachen bestehen, die dem widersprechen:

1.) Wenn man Ihrem Gedankengang folgt, hätte ich die Scheinselbständigkeitsdebatte ja angefacht, um mir damit ein Alleinstellungsmerkmal zu erobern. Worin hätte dieses denn bestanden? Die Grundzüge des Modells waren doch recht schnell bekannt und hätten von meinen Wettbewerbern genauso einfach kopiert werden können, wie die Vermittlung von Freiberuflern.

Wir waren damals bereits in der Realisierungsphase, um eine europaweite Vermittlung von Freiberuflern über unsere Internetbörse MatchWebPro zu ermöglichen. Damit hätten wir wirklich ein Alleinstellungsmerkmal für lange Zeit gehabt. Aus dem Stand heraus hätte das wohl niemand sofort kopieren können.

2.) Es gibt ein Rechtsgutachten der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dass diese mit Rundschreiben vom 25.05.2011 (also fast ein Jahr bevor wir selbst aktiv geworden sind) an sämtliche deutschen Kliniken versandt hat. In diesem Gutachten werden Klinikleitungen vor dem Einsatz von freiberuflichen Ärzten (Pflegekräfte werden nicht ausdrücklich erwähnt) gewarnt. Die DKG legte damals übrigens Wert auf die Feststellung, dass man seitens der DKG nicht bei der Rentenversicherung interveniert habe.

Dieses Gutachten liegt uns vor. Ich konnte es 2011 von mehreren Webseiten, die nicht der DKG gehören herunterladen. Heute findet es sich auf keiner dieser Seiten mehr. Deshalb mag ich es nicht öffentlich zur Verfügung stellen. Ich sende es Ihnen jedoch gerne auf Anfrage per Mail zu.

Wir haben erst im Frühjahr 2012 damit begonnen, vor der Problematik und den Gefahren der Scheinselbständigkeit zu warnen, nachdem wir im Spätsommer 2011 von Kundenseite davon erfahren haben, dass DRV-Prüfer bei diversen SV-Prüfungen eine Ausweitung der Prüfungsaktivitäten angekündigt hatten.

3.) Ich habe im Herbst 2011 versucht, mit möglichst allen Wettbewerbern zusammen, eine Arbeitsgemeinschaft zu gründen, mit dem Ziel Lobbyarbeit zu finanzieren und über die Politik Einfluss auf die Aktionen der DRV zu nehmen.

4.) Wie hätte ich denn überhaupt sicher sein können, dass die DRV bei dem von Ihnen unterstellten Plan mitwirkt?

5.) Wenn man sich positiv vom Wettbewerb absetzen will, muss man es besser machen. Das „Produkt“ Hybrid-System wäre - auch aus damaliger Sicht - nicht besser gewesen, als das „Produkt“ legale Freiberuflichkeit.

6.) Das Hybrid-System (jetzt Job1A als verbesserte Version) lässt sich nur mit einer ANÜ-Erlaubnis realisieren. Wäre das von mir so geplant gewesen, so hätte ich doch mit allen Aktionen bis zur Erteilung diese Erlaubnis gewartet.

Unsere Absicht war und ist es, mit Job1A ein Produkt anzubieten, dass den Fachkräften die wesentlichen Vorteile der Freiberuflichkeit erhalten kann.

Holger Heier
Personaldienstleister seit 1996