Statusfestellungsverfahren vorab durchführen

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Jägermeister87

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Hallo,

ich plane mich in der Pflege als Freiberufler selbstständig zu machen.
Bevor ich nun loslege, würde ich mit hilfe eines Anwaltes das Statusfeststellungsverfahren durchführen.
Meine Frage ist, ob jemand von euch Erfahrungen mit diesem Verfahren hat und wie meine Chancen stehen, dass dieser Antrag zu meinen gunsten entschieden wird.
Über eure Erfahrungsbeiträge zur DRV oder allgemein zur Freiberuflichkeit, würde ich mich sehr freuen :)
 
M

MatchWebPro Europa

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Hamm
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Guten Tag Jägermeister87,

stelle gerade fest, dass Ihnen hier noch niemand geantwortet hat. Möglicherweise liegt das ja daran, dass viele Ihrer Kolleginnen und Kollegen das Thema Scheinselbständigkeit versus Freiberuflichkeit „über“ haben.

Das Sie einen Anwalt beauftragen wollen halte ich für absolut notwendig da es zu diesem Thema zahlreiche sich radikal widersprechende Meinungsäußerungen gibt und anscheinend eine große Unsicherheit herrscht.

Fakt ist: die DRV hat im Mai 2012, zusammen mit den gesetzlichen Krankenkassen und der Bundesagentur für Arbeit festgestellt, dass die Arbeit einer Pflegekraft in einer stationären Einrichtung grundsätzlich als abhängige Beschäftigung zu bewerten ist. Die komplette Erklärung können Sie u. A. nachlesen auf der Webseite der Knappschaft Bahn-See (www.kbs.de - [Firmenkunden] - [Veröffentlichungen] - [Besprechungsergebnisse …] - [2012 Mai08./09.]).

Diese Erklärung sollten Sie unbedingt mit Ihrem Anwalt besprechen. Die DRV folgt hier ihrem gesetzlichen Auftrag, zu entscheiden, ob eine Tätigkeit eine selbständige ist oder eben nicht.
Seither ist mir kein durch die DRV durchgeführtes Statusfeststellungsverfahren bekannt, das zu einem anderen Ergebnis gekommen ist. Übrigens kann ein Statusfeststellungsverfahren nicht pauschal sondern nur für ein bestimmtes Beschäftigungsverhältnis beantragt werden.

Außerdem führt die DRV turnusmäßig alle 4 Jahre eine Sozialversicherungsprüfungen in den Einrichtungen durch und stellt bei diesen regelmäßig fest, dass die vermeintlich freiberuflichen Einsätze real abhängige Beschäftigungsverhältnisse gewesen sind. Bislang „nur“ mit der Konsequenz für die Einrichtungen, dass diese Sozialbeiträge in erheblicher Höhe nachzahlen. Da das Hinterziehen von Sozialbeiträgen aber ein Straftatbestand nach § 266 a Strafgesetzbuch ist müssen die Einrichtungs-, Pflegedienst- und Personalleitungen für die Zukunft auch mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Diese hat die DRV für Wiederholungstäter bereits angekündigt. Gegen Einrichtungen, in denen der Zoll geprüft hat, wurden sogar schon Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Da die Sozialgerichte (bisher bis hin zu den Landessozialgerichten) der Argumentation der DRV folgen und wir auch vom Bundessozialgerichtshof in Kassel in die gleiche Richtung deutende Signale haben, müssen wir davon ausgehen, dass eine freiberufliche Betätigung einer Pflegekraft in einer stationären Einrichtung derzeit von Behörden und Gerichten auf absehbare Zeit und ohne Ausnahme als illegal angesehen wird.

Wie eingangs festgestellt, gibt es - auch in diesem Forum - Kolleginnen und Kollegen, die das gerne anders sehen wollen. Mein Rat: Besprechen Sie das wirklich mit einem Anwalt. Falls dieser oder jemand aus der Galerie Fragen dazu hat, mag er mir diese hier stellen. Unsere Telefonnummer finden Sie auf unserer Webseite. Gerne stelle ich auch allen Interessierten ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp (Ruhruniversität Bochum) zur Verfügung, das sich mit dieser Thematik befasst.

Als einer der ersten Pfleger war ich selbst mehrere Jahre lang freiberuflich tätig, bis ich so viele Aufträge akquiriert hatte, dass ich diese alleine nicht mehr bewältigen konnte. Daraufhin gründete ich die erste Agentur, die in Deutschland Aufträge für freiberufliche Pflegekräfte vermittelt hat. Um alle Seiten rechtlich zu schützen war ich dann auch der erste, der ein legales alternatives Modell entwickelt hat, welches den Pflegekräften die meisten Vorteile der Freiberuflichkeit erhält. Informationen dazu finden Sie auf www.Job1A.de.

Holger Heier
MatchWebPro
 
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