DRV RV zweifelt Selbständigkeit an

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D

diaspo

Neues Mitglied
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14.03.2012
10555
Die Unterstellung von Scheinselbständigkeit scheint wohl nicht nur Panikmache zu sein.

Ich arbeite seit 10/2011 freiberuflich, selbstständig als Krankenpfleger in verschiedenen Krankenhäuser im Raum Berlin.
Die Aufträge kann ich frei annehmen oder auch ablehnen, bestimme mein Honorar selber, Auftraggeber sind unterschiedlich (3).
Bei der RV hab ich einen "Antrag zur Feststellung der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung für Selbständige" (V023) gestellt. Ein Clearingverfahren ist noch nicht beauftragt wurden.

Die RV zweifelt in ihrem Antwortschreiben nun die Selbstständigkeit an.
Begründung:
"Wir haben erhebliche Bedenken am Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit, da Sie nach unserer Auffassung diese Tätigkeit nicht frei von Weisungen ausüben können und zudem in die Arbeitsorganisation der Krankenhäuser eingegliedert sein dürften. Wir verweisen auf das Urteil vom Landessozialgericht Hamburg vom 18.05.2004 (L 1 KR 80/04)" (RV).

Interessant und erschreckend ist das Urteil vomn Landessozialgericht Hamburg. Das klingt nicht sehr gut.

Tel. Auskunft der RV: "Wir werden den betroffenen PersonenKreis genauer überprüfen." (O-TON RV)

Inwieweit kann man dieser Argumentation folgen? Und vorallem was Tun? Gibt es Erfahrungen?
 
Qualifikation
Gesundheits- und Krankenpfleger
Fachgebiet
Berlin
W

wuschwark

Mitglied
Basis-Konto
03.01.2011
24229
AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

Die Unterstellung von Scheinselbständigkeit scheint wohl nicht nur Panikmache zu sein.


Die RV zweifelt in ihrem Antwortschreiben nun die Selbstständigkeit an.
Begründung:
"Wir haben erhebliche Bedenken am Vorliegen einer selbstständigen Tätigkeit, da Sie nach unserer Auffassung diese Tätigkeit nicht frei von Weisungen ausüben können und zudem in die Arbeitsorganisation der Krankenhäuser eingegliedert sein dürften. Wir verweisen auf das Urteil vom Landessozialgericht Hamburg vom 18.05.2004 (L 1 KR 80/04)" (RV).
"Nach unserer Auffassung" und "sein dürften" :grin:, und verweisen auf ein Gerichtsurteil welches sich gegen eine Agentur richtet :verknallt. Was denn nun, isses so wie in dem Urteil oder könnte es sein das es so ist :kopfkratz:?


Interessant und erschreckend ist das Urteil vomn Landessozialgericht Hamburg. Das klingt nicht sehr gut.?
Hier geht es doch gegen eine Pflegeagentur und die damit verbundene "Arbeitnehmerüberlassung". Allein schon, das die Honorare an diese Agentur gezahlt wurden und diese dann an den Freiberufler weitergegeben wurden erfüllt ja schon den Tatbestand der Nichtselbständigkeit. So arbeitet heute keine Agentur mehr. Und dann noch die Aussagen der damaligen "Mitarbeiter". Die haben auf Fragen der Anwälte geantwortet: Haben Sie da und dort gearbeitet, Ja oder nein? Haben Sie sich an Arbeitsabläufen der Einrichtung orientiert bzw. mit eingebracht, Ja oder Nein? u.s.w.
Wer weiss denn wie die damals ihre Selbständigkeit dargestellt haben um auch als Selbständig zu gelten (oder es überhaupt getan haben).


Tel. Auskunft der RV: "Wir werden den betroffenen PersonenKreis genauer überprüfen." (O-TON RV)
Ja dann, dann überprüft mal lieb RV.
Aber vor der Überprüfung schon mal pauschal die Selbständigkeit absprechen bzw. anzweifeln? :nono:

Aber das ist der einfachste Weg um an Gelder für die Sozialkassen zu kommen. Von 100 dieser Briefe gehen 10 gegen an, und schon hat sich´s mal wieder gelohnt.

Inwieweit kann man dieser Argumentation folgen? Und vorallem was Tun? Gibt es Erfahrungen?
Bin ja kein Jurist, aber ich wage mal zu behaupten das dieses Urteil nicht 1 zu 1 von Altenpflege zu Krankenpflege übertragbar ist, zumal es gegen eine Agentur ging und nicht gegen Einzelpersonen.

Was ist zu tun? Ich kann nur für die Altenpflege sprechen, ich würde das nicht akzeptieren. Du wirst hier sicherlich noch Tipp´s von Krankenpflegepersonal bekommen
 
Qualifikation
Admin für Ehefrau (ex.AP)
Fachgebiet
Schleswig-Holstein
leaving-the-moon

leaving-the-moon

Unterstützer/in
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29.06.2011
Karlsruhe
AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

Ich würde der RV gegenüber selbst keine Angaben machen sondern mich an einen mit dem Thema vertrauten Anwalt wenden und nicht das Risiko eingehen, dass mir ehrliche Antworten, weil ungeschickt getätigt im Munde rumgedreht werden.

Natürlich bin ich in die Arbeitsabläufe des Autraggebers eingebunden... anders kann Pflege auch kaum arbeiten. Da es aber die Möglichkeit gibt als Pflegekraft selbstständig zu arbeiten kann DIES nicht das Argument sein, sonst hätte man es von vornherein ausschließen müssen - dies tut aber die RV nicht, sondern es wird ausdrücklich unter den Listenberufen geführt.
 
Qualifikation
PFK Intensiv und Anästhesie
Fachgebiet
Freiberufler, Intensiv und Anästhesie
Weiterbildungen
abgebrochenes Studium von anno dunnemal, FWB Anästhesie und Intensiv, FWB Stationsleitung, Peer Toutoring Kinaesthetics,
A

Axis!

AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

Die Unterstellung von Scheinselbständigkeit scheint wohl nicht nur Panikmache zu sein.
das wird von der RV schon seit jahren so versucht. das ist kein neues phänomen!
 
R

Rundumsorglospaket

Aktives Mitglied
Basis-Konto
09.12.2010
88131
AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

...eben alle vier Jahre wieder. Nimm Dir einen Anwalt!
 
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ex. KS, FKS A+I, Diplom. GuKP, RbP, Studentin
Fachgebiet
freiberuflich, Bayern, Studentin Pflegepädagogik staatliche Hochschule Ba-Wü
Weiterbildungen
Studentin Pflegepädagogik , Gründungsmitglied Bundesverband freiberuflicher Pflegefachkräfte e.V.
Pflegehenner

Pflegehenner

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07.02.2009
18057
AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

Ich hab das Gefühl das versucht wird den freiberuflichen Pflegekräften das Leben so schwer wie möglich zu machen.. Bei mir z.B. war es das Gesundheitsamt bei der Anmeldung damals. Meinte die Frau am Telefon doch tatsächlich zu mir das es illegal sei als Freiberufler zu arbeiten und verweigerte mir die Absegnung.. LOL..
Behördenlackaffen.. Alle in einen Sack und ordentlich drauf kloppen, triffst nie den falschen
 
Qualifikation
Freiberufler
Fachgebiet
außerklinische Intensiv
M

michi150887

Neues Mitglied
Basis-Konto
AW: RV zweifelt Selbständigkeit an

Ich finde das totaler Blödsinn, logisch müssen wir als Freiberufler ein Stückweit dem Stationsalltag des jeweiligem Auftraggeber anpassen, ansonsten kann das ja gar nicht funktionieren.
Ich habe mittlerweile aber tatsächlich ein paar potenzielle Auftraggeber verloren, da die Heimaufsicht ihnen geraten hat zwecks Scheinselbstständigkeit auf Freiberufler zu verzichten und das ärgert mich natürlich schon sehr.
 
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Altenpflege
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