Arbeitsrecht Klausel im Arbeitsvertrag/ Vertragsstrafe - Bedeutung

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piladu

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23.08.2020
Hallo wie diskutieren über folgende Klausel in einem Arbeitsvertrag, meiner Kollegin, die in einem neuen Unternehmen anfängt:

Nimmt der Arbeitnehmer die Arbeit nicht oder nicht fristgerecht auf löst er das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist auf oder wird die Firma durch vertragswidriges Verhalten des AN zur außerordentlichen Kündigung veranlasst, so hat der AN eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monats Brutto Gehalts zu zahlen. Soweit der AN unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist vor Ablauf eines Monats ausscheiden könnte, reduziert sich der Betrag auf dessen er bekommen hätte.
Die geltungmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.

was genau besagt diese Klausel? Könnte man diesen Vertrag trotz der Klausel ordentlich noch vor Beginn der Tätigkeit kündigen?
Angenommen der Vertrag soll ab 1.1. 2021 laufen, der AN bekommt aber ein besseres Angebot könnte er den Vertrag zum 31.12.2020 fristgerecht kündigen, noch bevor die Arbeit angetreten wird ohne das eine Strafe fällig wird? Meiner Meinung nach würde das gehen da ja ordentlich und fristgerecht gekündigt wird, mein Kollege sagt nein, da er die Tätigkeit auf jedenfall aufnehmen muss. Aber es steht ja nirgends das kündigen vor Arbeitsbeginn nicht möglich ist.

ich würde mich über Antwort freuen
 
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A.Rosner

A.Rosner

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Sozialmanager (M.A.), Dipl.-Sozialpädagoge
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DGQ-Qualitätsbeauftragter und interner Auditor, Industriekfm. (IHK)
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Cutter

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16.11.2008
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Nimmt der Arbeitnehmer die Arbeit nicht oder nicht fristgerecht auf löst er das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist auf ....
So ein Quark ... Das Arbeitsverhältnis wird durch eine Kündigung aufgelöst und nicht durch "Nichtaufnahme der Arbeit".
 
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Pflegehelferin
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Saxon

Saxon

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15.09.2020
Hallo wie diskutieren über folgende Klausel in einem Arbeitsvertrag, meiner Kollegin, die in einem neuen Unternehmen anfängt:

Nimmt der Arbeitnehmer die Arbeit nicht oder nicht fristgerecht auf löst er das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der maßgeblichen Kündigungsfrist auf oder wird die Firma durch vertragswidriges Verhalten des AN zur außerordentlichen Kündigung veranlasst, so hat der AN eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monats Brutto Gehalts zu zahlen. Soweit der AN unter Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist vor Ablauf eines Monats ausscheiden könnte, reduziert sich der Betrag auf dessen er bekommen hätte.
Die geltungmachung weiterer Schadensersatzansprüche bleibt vorbehalten.

was genau besagt diese Klausel? Könnte man diesen Vertrag trotz der Klausel ordentlich noch vor Beginn der Tätigkeit kündigen?
Angenommen der Vertrag soll ab 1.1. 2021 laufen, der AN bekommt aber ein besseres Angebot könnte er den Vertrag zum 31.12.2020 fristgerecht kündigen, noch bevor die Arbeit angetreten wird ohne das eine Strafe fällig wird? Meiner Meinung nach würde das gehen da ja ordentlich und fristgerecht gekündigt wird, mein Kollege sagt nein, da er die Tätigkeit auf jedenfall aufnehmen muss. Aber es steht ja nirgends das kündigen vor Arbeitsbeginn nicht möglich ist.

ich würde mich über Antwort freuen
Recht einfach !!!!! Das ist eine typische Klausel einer Zeitarbeitsfirma ! Das sind Knebel die angesetzt werden und jeder Rechtsanwalt diese zerpflücken würde mit Freude. Ja natürlich kann jeder AV vor Antritt gekündigt werden innerhalb von 14 Tagen. Auch wenn die Arbeit aufgenommen wurde ist in der Probezeit für Beide Seiten ein Kündigungszeitraum von 14 Tagen vorgesehen. Wieso muß er die Tätigkeit annehmen ???? Die Feudalzeit ist doch längst Geschichte. Er hat das gute recht vor Arbeitsaufnahme selbst zu kündigen - ohne dabei Vertragsstrafe zahlen zu müssen.....
Sofern die Arbeitsvertragsparteien ein Arbeitsverhältnis geschlossen und dessen Beginn auf einen späteren Zeitpunkt festgelegt haben, kann grundsätzlich jede der Vertragsparteien – also sowohl Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber – das Arbeitsverhältnis auch vor dem vertraglich vereinbartem Dienstbeginn wieder kündigen. Dieser Grundsatz wurde bereits durch das Bundesarbeitsgericht am 25.03.2004, AZ 2 AZR 324/03, bestätigt.
 
Qualifikation
Fachkrankenpfleger Anästhesie u. Intensivmedizin
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Palliativ care
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PDL, Heimleiter, Dozent
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Lulli1.0

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14.07.2020
Ich hatte mal eine solche Klausel in einem Vertrag stehen.

Allerdings hatte ich keine Probezeit und einen zwei Jahresvertrag ohne Hinweis auf die gesetzlich Kündigungsfrist. Somit hätte ich meine Seele für zwei Jahre verkauft.
(Ein befristeter Arbeitsvertrag sieht erstmal keine ordentliche Kündigung vor, die muß per Tarif oder Einzelvertrag wieder reingenommen werden)

Hab ich auch deswegen nicht unterschrieben. Konnte mein damaliger Arbeitgeber nicht verstehen. Ging um eine Übernahme aus dem Ausbildungsverhältnis.
 
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15.09.2020
" Drum prüfe - wer sich ZEITLICH bindet " befristete AV sind NUR gut für den AG.Einmal unterschrieben und den Dienst angetreten, heißt Knechtschaft. Und das saure Brot solcher AG ewig kauen. Aus diesen Grund Augen auf und sehr genau darauf achten, besser noch sich nach anderen AG umsehen.
 
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