DRV Hilfe! DRV und Krankenkasse...

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APundPDLerin

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02.10.2012
22761
Hallo an's Forum- dann geselle ich mich mal zu Euch!

Ich habe zwar schon Themen gefunden, die meinem sehr ähneln...aber Antworten auf die Fragen, die sich MIR grade stellen, waren leider noch nicht dabei.

Folgendes:
Ich bin Altenpflegerin und seit fast 1,5 Jahren freiberuflich unterwegs.
Bevor es mit der Freiberuflichkeit los ging, habe ich ich mich ausführlich mit dem Thema auseinander gesetzt (samt Beratung DRV, etc.), bin aber auf Seiten wie diese leider erst zu spät aufmerksam geworden.

Also habe ich innerhalb der ersten 3 Monate brav einen Antrag der DRV zur Feststellung der Versicherungspflicht samt PERSÖNLICHEN Angaben über von MIR und den damaligen AUFTRAGGEBERN abgeschickt.

...mittlerweile (und nachdem ich die Dienste einer unfähigen Anwältin nicht mehr in Anspruch nehme)
hat die DRV sich nach einer internen Statusprüfung für eine abhängige Beschäftigung ausgesprochen und hat das Ganze weiter an die Einzugsstelle, also an die KK geschickt, damit die sich ebenfalls dazu äußern.
Die KK sagt mir nun, daß sie sich mit aller höchster Wahrscheinlichkeit an die Einschätzung der DRV halten wird.
Er riet mir an, eine Verzichtserklärung betr. dem Verfahren einzureichen und dann selbstständig ein Stausfeststellungsverfahren zu beantragen, damit ich im Fall der Fälle wenigstens die Arbeitslosenversicherung zahlt.
Nur einem rechtsgültigen Bescheid hat sich die Arge zu fügen, nicht aber diesem internen Verfahren.
Laut Aussage des KK-Mitarbeiters erhalte ich- vorausgesetzt, ich leite NICHT selbstständig ein Statusfeststellungsverfahren ein- zwar in ein paar Wochen so etwas wie einen Bescheid...aber dieser ist NICHT rechtsgültig und dem kann somit auch nicht von mir widersprochen werden.

Die Fragen, die sich mir stellen, sind folgende:
1. was spricht FÜR und was spricht GEGEN ein SELBSTSTÄNDIG eingeleitetes Statusfeststellungsverfahren?

2. erhalte ich einen für mich negativen Bescheid (oder was das dann auch immer ist), also werde ich im Zusammenhang mit den damaligen Kunden intern bei der DRV/KK als abhängig Beschäftigte eingestuft, werden dann alle nachfokgenden Kunden, die das Verfahren bisher nicht betrifft, womöglich auch automatisch so eingestuft oder muss dafür erst ein Antrag auf Statusfeststellung vom AG bzw. mir gestellt werden?

3. kann es tatsächlich angehen, daß ich NULL Chance habe, gegen die Entscheidung der DRV/KK vorzugehen, weil es ein internes Verfahren ist?

4. Angeblich würde die DRV ein danach beantragtes Feststellungsverfahren von mir ablehnen- ist das so?


Danke schon mal für Eure Antworten!
 
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SvenJ

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13.06.2007
Düsseldorf
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Es spricht eigentlich nichts gegen ein Statusfeststellungsverfahren.
Auftraggeber einfach offen lassen und mehrere eintragen (Datenschutz).
Die können doch eigentlich eh nur die ersten drei Monate Deiner AG`s haben?
Ich würde den Bogen gut vorbereiten und auch nochmal die Verträge checken.
Im Falle eines Negativsbescheides hätte ich einen sehr guten Anwalt für Dich.
Schon heftig, dass die 1 Jahr und 2 Monate brauchen um zu bearbeiten? (Ich hoffe es richtig verstanden zu haben)
 
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kuduzu

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28.07.2010
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www.constela.de
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Das Statusfestellungsverfahren gilt nur für diesen aktuellen Einsatz.
Nicht für ältere nicht für zukünftige.
Das alles Quatsch.
Es gilt die Kernfrage... arbeitest du im Auftrag für nur aufgrund des Alters pflegebedürftigen ? Dann bist du Rentenversicherungsfrei?
Sagt dir der Hausarzt bitte gebne sie Frau / Herrn Müller Medikament xy bist du es nicht.
So einfach ist es.
Und warum möchtest du keine Rentenkasse für deine Altersvorsoge nutzen?
 
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SvenJ

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13.06.2007
Düsseldorf
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Es geht hier um die generelle Versicherungspflicht und nicht um einen Auftrag.
Dass AP, die Menschen überwiegend aufgrund ihres Alters pflegen RV-befreit sind ist tot, töter am totesten diskutiert;-)
 
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APundPDLerin

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02.10.2012
22761
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Hallo!

Vor Beginn meiner Selbstständigkeit habe ich mich natürlich schlau gemacht, war unter anderem bei der DRV zur Beratung, etc....aber ich wusste nicht davon, dass man als AP befreit ist. Also habe ich - wie ich dachte ganz korrekt - innerhalb der ersten 3 Monate den Antrag auf RV per Gesetz ausgefüllt und abgeschickt.
Ich will damit sagen, dass ich NATÜRLICH gewillt war, einzuzahlen.

Und jetzt habe ich wiegesagt, ein Statusfestst.verf. am Hals.

Der Mensch von der Krankenkasse hat mir genz klar gesagt, dass er sich an die Aussage der RV+KK halten wird.

Es ist denen vollkommen egal, ob ich z.B. einen Angestellten oder einen festen Job habe!

Ich habe das alles dem KK-Menschen gegenüber angedeutet- aber nein, es geht um die Weisungsbegundenheit- um die Angebliche!
Es betrifft "nur" meine ersten Kunden- im Moment. Und genau DAS ist ja der Punkt. Ich war bisher der Meinung das es nach diesem Verfahren dann mit meinen neuen Kunden weiter geht, aber ich befürchte, dass die KK danacvh auch die neuen Kunden prüfen wird!

SvenJ schick mir doch bitte die Nummer von dem Anwalt- ich fürchte, niemand sonst kann mir weiter etwas dazu sagen.


Trotzdem DANKE!
 
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Altenpflegerin
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Böserwolf

Böserwolf

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29.09.2008
kassel
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Du hast einen Antrag auf freiwillige Versicherun gestellt?

Und was hat die KK damit zu tun?

Hast du denn einen Angestellten oder noch einen festen Job?

In was sieht die KK denn "Weisungsgebundenheit"?
 
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Altenpfleger
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Axis!

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

der sven hatte es doch schonmal ansatzweise in einem thread angedeutet wie man sowas schreiben könnte und kann, weiss jez aber nicht mehr wo genau!
das ist glaub ich im moment auch das hauptproblem.. die neuen und die , die freiweillig zahlen wollen kommen gleich in die mühle der sozialkassen....
ich wurde vor jahren aber selber mal geprüft , allerdings noch unter anderen bedingungen, da war ich ganz am anfang. obwohl ich zur zahlung verdonnert wurde , wurden danach keine weiteren auftraggeber geprüft .. was aber halt nicht heissen sollte das man dann einfach so weitermacht wie zuvor , sondern man sollte gewisse dinge schon ändern ...

die Weisungsbegundenheit scheint irgendwie wohl der aufhänger überhaupt für die kassen zu sein hab ich das gefühl!
 
S

SvenJ

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13.06.2007
Düsseldorf
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

die Weisungsbegundenheit scheint irgendwie wohl der aufhänger überhaupt für die kassen zu sein hab ich das gefühl!
An irgendeinen Strohhalm müssen sie sich ja klammern, wenn selbst offizielle Meinungen der DRV anders sind, als verfasste Positionspapiere;-)
Trotzdem sind wir nicht weisungsgebunden und genau das muss man eben offen darstellen können.
 
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APundPDLerin

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02.10.2012
22761
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

@Böserwolf
Ich habe ursprünglich einen Antrag auf Versicherungspflicht gestellt, weil ich nichts davon wusste, dass Altenpfleger befreit sind.
Die Dame von der DRV hat mich daraufhin gebeten, den Antrag auf Feststellung der Versicherungspflicht auszufüllen- und daraufhin ging es los- weiss ich jetzt im Nachhinein.
Sie hat dann zu ihrer Absicherung alles im Rahmen der Amtshilfe an die Clearingstelle (also alles intern) weitergeleitet. DIE hat mich prompt als abhängig Beschäftigte eingestuft und alles an die KK weitergeleitet. Die KK als Einzugsstelle wiederum ist nun ja derselben Meinung. Da kein Antrag auf Statusfeststellung gestellt wurde, darf die Clearingstelle das nicht einfach so entscheiden. In dem Fall ist die Einzugsstelle zuständig. Die widerrum darf aber so ein Verfahren durchführen. Die KK erstellt jetzt einen Bescheid, der geht auch wieder zurück an die DRV und dann über die Versicherungspflicht nicht entschieden werden, weil ich laut denen garnicht selbstständig bin.
Mein großer Fehler war, dass ich mit den ersten beiden Kunden KEINEN Vertrag abgeschlossen habe; keinen schriftlichen- mittlerweile läuft das anders!
Aber auch, wenn Verträge fehlen, kann es nicht sein, dass mir das Wort im Mund von der Clearingstelle umgedreht wird und wo von mir im Antrag ein "ja" angekreutzt wurde, argumentiert man in der Beurteilung mit einem "nein".

Vor Kurzem habe ich mir dann die Frage gestellt, wie es ÜBERHAUPT sein kann, dass aus meinem Antrag auf Pflichtversicherung am Ende ein Statusfeststellungsverfahren wird.

Hier nur EIN Beispiel für die Argumentation der Clearingstelle:
"Die Einstellung von Vertretern bzw. Hilfskräften durch die Auftragnehmerin ist nach ihren Angaben nicht von der Zustimmung des Auftraggebers abhängig. In der Regel erbringt die Auftragnehmerin die Tätigkeit jedoch persönlich."

Das ist doch unglaublich- da war ich gerade mal 5 Monate selbstständig. Nach so kurzer Zeit kann man doch nicht erwarten, dass ich schon jemanden eingestellt habe!!!! Das habe ich denen auch so beschrieben!

Zum Thema Weisungsgebundenheit:
"Die AN unterliegt dem Weisungsrecht des jeweiligen AG hinsichtlich Zeit, Ort und Art und Weise der Tätigkeit. Der AG beauftragt die AN mit der Erbringung von Dienstleistungen. Diese Dienstleistungen bestehen in der eigenständigen und eigenverantwortlichen Planung, Durchführung, Dokumentation und Kontrolle von krankenpflege bzw. Altenpflege."

In dem Antrag und einer Tätigkeitsbeschreibung habe ich ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ich hinsichtlich der oben gen. Kriterien NICHT weisungsgebunden bin! Zusätzlich habe ich denen Emails mitgeschickt, aus denen genau das hervor geht. Es ist z.B. ersichtlich, dass ICH die Zeiten vorgebe!

Mittlerweile weiss ich von den Urteilen, die genau das widerlegen...

Ich verzwiefel noch.......

Der Mitarbeiter der KK scheint offentsichtlich eine Dienstanweisung zu haben, sich pauschal an die Aussage der DRV+KK zu halten. Das ist keine individuelle Prüfung mehr.

Es kann doch nicht angehen, dass die PFK jetzt sogar aus China reingeholt werden- aber die eigenen erst mal systematisch aussortiert werden?!
Ist doch klar: Wenn man die Freiberufler dulden würde, müssten allein deshalb unter anderem ziemlich schnell die Pflegsätze entsprechend erhöht werden.
Wenn prozentual immer mehr Freiberufler einen Teil der Personalkosten darstellen, wird es unterm Strich teurer.
Wie kann da IRGENDEINE Partei Interesse dran haben, uns zu unterstützen???
 
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APundPDLerin

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02.10.2012
22761
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Falls es von Interesse ist, ist hier noch mal die restliche Argumentation der Clearingstelle:
"Nach den vorliegenden Unterlagen besteht der Betriebszweck des o.g. Alten- und Pflegeheims bzw. Seniorenzentrums darin, eine kompetente Altenpflege anzubieten. Die Aufgabe der AN besteht darin, als Altenpflegerin tätig zu sein. In der Ausführung dieser Tätigkeiten konkretisiert sich der Betriebszweck des AG. Damit erfüllt sich in klassischer Weise die Eingliederung in dessen Betriebsorganisation."

"Die AN ist am jeweiligen Betriebssitz des AG tätig."

"Der AN wird ein pauschales Stundenhonorar für geleistete Arbeitsstunden gezahlt. Angesichts der Zahlung eines Stundenhonorars trägt die Beschäftigte kein eine selbständige Tätigkeit kennzeichnendes Unternehmerrisiko, dass nur dann gegeben wäre, wenn der Einsatz von Kapital auch mit der Gefahr des Verlustes verbunden wäre."

"Der jeweilige AG weist der AN die zu pflegenden Personen zu."

"Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des AG."
 
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Böserwolf

Böserwolf

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29.09.2008
kassel
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Die Aufgabe der AN besteht darin, als Altenpflegerin tätig zu sein. In der Ausführung dieser Tätigkeiten konkretisiert sich der Betriebszweck des AG. Damit erfüllt sich in klassischer Weise die Eingliederung in dessen Betriebsorganisation."

Nun ja, als Ingenieur würde man keine freiberufliche Tätigkeit dort ausüben können.

"Die AN ist am jeweiligen Betriebssitz des AG tätig."

Ja, klar - weil man als FB dem AG ein Angebot unterbreitet hat und schlecht in München arbeiten kann, wenn das Heim in Husum steht.

"Der AN wird ein pauschales Stundenhonorar für geleistete Arbeitsstunden gezahlt. Angesichts der Zahlung eines Stundenhonorars trägt die Beschäftigte kein eine selbständige Tätigkeit kennzeichnendes Unternehmerrisiko, dass nur dann gegeben wäre, wenn der Einsatz von Kapital auch mit der Gefahr des Verlustes verbunden wäre."

Natürlich ist ein Risiko da. Der AG kann zahlungsunfähig werden, dann hatte ich nur Kosten und keine Einnahme.
Ich fahre mit meinem Pkw , das kostet mich Benzin, Versicherung,Steuern - zahlt der AG nicht bleibe ich auf meinen Kosten sitzen.


"Der jeweilige AG weist der AN die zu pflegenden Personen zu."

Der AG setzt den FB auf einer Station ein und die dort vorhandenen Personen werden gepflegt. Wen sonst sollte der FB pflegen?

"Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des AG."
Sehe ich nicht so, der FB arbeitet eigenständig. Was seine Kollegen machen geht ihn nichts an.
In wieweit er nun mit Ärzten zusammen arbeitet weiß ich jetzt nicht was gemeint ist. Der FB arbeitet insofern mit Ärzten zusammen, dass er bei Bedarf den Hausarzt oder den Arzt verständigt, der für die Einrichtung zuständig ist. Er wird sich keinen Arzt aus dem Nachbarort kommen lassen.


Oder sehe ich das alles falsch?
 
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APundPDLerin

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02.10.2012
22761
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Ich zumindest sehe das genau so.
Dem Tischler trage ich auch nicht das kaputte Fenster nach Hause.

Auch wenn ich keinen schriftlichen Vertrag habe- ich habe denen eine ausführliche Tätigkeitsbeschreibung geschrieben, in der ich alles ganz klar gegenteilig zu den o.g. Merkmalen beschrieben habe.
Ist es nicht so, dass die KK MIR eine abhängige Beschäftigung nachweisen muss und nicht ICH DENEN das Gegenteil????

Wenn die KK auch ein Statusfeststellungsverfahren durchführen darf, dann kann sie prüfen, wie sie lustig ist???
Schließlich wissen die ja, wer als freib. AP arbeitet...
 
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Böserwolf

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29.09.2008
kassel
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Bin mal gespannt was die anderen meinen...
 
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SvenJ

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13.06.2007
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AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Dienstleistungen bestehen in der eigenständigen und eigenverantwortlichen Planung, Durchführung, Dokumentation und Kontrolle von krankenpflege bzw. Altenpflege.
Damit ist doch alles gesagt!

"Der jeweilige AG weist der AN die zu pflegenden Personen zu."
Da Du die Bew./Pat. in der Regel nicht kennst, erfolgt zunächst natürlich ein Vorschlag seitens des AG. Du kannst jedoch die einzelnen Versorgungen auch ablehnen. z.B. sehr schwere Patienten, Gerade mal keine Lust auf MRSA, etc.


"Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des AG."
Vielleicht sollten wir den MA mal auf eine Grossbaustelle einladen? Es lässt sich nicht immer verhindern! Ausserdem arbeiten wir mit Ärzten nicht zusammen. In der Altenpflege sind es externe Dienstleister und im KH eine andere Berufsgruppe.
Wieso wird eigentlich nie der Hausmeister oder Pförtner erwähnt? Arbeiten wir mit denen nicht auch zusammen?
Und wenn die Putzfrau mich bittet eine GP später durchzuführen: Ist sie mir gegenüber dann weisungsbefugt? Oder lässt sich eine Zusammenarbeit in JEDER! Selbstsändigkeit gar nicht vermeiden und rein faktisch ist eine selbstständige Tätigkeit in diesem Land gar nicht möglich?
 
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SvenJ

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13.06.2007
Düsseldorf
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Achso und noch ein anstoss zum finanziellen Risiko. Nehmen wir mal den Supergau. In einem Heim herrscht Noro und man arbeit mega unsteril. Hälfte der Bew. kommt in die Klinik und der Auftrag ist hin, weil niemand mehr zu versorgen ist. Somit ist schon ein Risiko vorhanden! Nur EIN! Beispiel.
 
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Tilidin

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24211
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Moin APundPDLerin

Wenn die KK auch ein Statusfeststellungsverfahren durchführen darf, dann kann sie prüfen, wie sie lustig ist???
Das Recht auf Statusfeststellung ist vom Staat nur dem Rententräger übertragen worden

Ab wann gilt man als Selbständiger?

Grundsätzlich handelt es sich dann um eine selbstständige Tätigkeit, wenn ein Handeln auf die eigene Rechnung und Gefahr erfolgt. An die Weisungen des Auftraggebers ist der Selbstständige dabei nicht gebunden. Stattdessen erbringt er die vereinbarte Leistung auch ohne eine Aufsicht durch den Auftraggeber.

Der Gesamtumsatz eines Selbstständigen muss, im Bezug auf das letzte Kalenderjahr, mehr als 12.000 Euro aus einer gewerblichen, freiberuflichen oder sonstigen selbständigen Tätigkeit umfassen.

In Deutschland ist die Definition der Selbstständigkeit auch abhängig von dem jeweils betrachteten Rechtsbereich. So definiert sich die Selbstständigkeit nach dem Steuer- und Arbeitsrecht dadurch, dass die benötigte Zeit und der Ort der Arbeitsleistung im Wesentlichen vom Selbstständigen selbst bestimmt werden können.

Im Sozialversicherungsrecht dagegen definiert sich die Selbstständigkeit dadurch, dass der Selbstständige am Markt aufgrund seiner unternehmerischen Tätigkeit selbst auftritt, nicht in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert und damit an die Weisungen des Auftraggebers auch nicht gebunden ist sowie er in seiner unternehmerischen Tätigkeit nicht für nur einen Auftraggeber tätig ist. Der Selbstständige hat darüber hinaus selbst die Möglichkeit zu entscheiden, ob er weitere versicherungspflichtige Arbeitnehmer beschäftigt.

Treffen diese genannten Definitionen nicht zu und befindet sich der Selbstständige sogar in einem arbeitnehmerähnlichen Beschäftigungsverhältnis, so wird seine Selbstständigkeit auch als „Scheinselbstständigkeit“ bezeichnet

Ab wann gilt man als Selbständiger?

Vieleicht war es dein kleiner Fehler, das Du dich rückwirkend angemeldet hast u. jetzt lassen sie dich an der langen Leine schwitzen.
Hilfe holen (Anwalt?, Verband, Gewerkschaft u. durchhalten, denn dahinter steht doch nur der Versuch "erstmal Angst machen".
Deine Selbstständigkeit an Hand der sozialversicherungsrechtlichen-Vorgaben darzustellen, dürfte doch nicht so schwer sein.

Es könnte auch hilfreich sein, wenn man sich ganz klein macht, sich hundert mal entschuldigt u. um Hifle bittet, dann fühlen sich die Stühledrücker wieder mal aufgewertet.
 
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Krankenpfleger,Fachpfleger Psych,PDL
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Erwerbsunfähig
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Krankenpfleger
Fachpfleger für Psych.
große PDL- Ausbildung
Böserwolf

Böserwolf

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29.09.2008
kassel
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Es könnte auch hilfreich sein, wenn man sich ganz klein macht, sich hundert mal entschuldigt u. um Hifle bittet, dann fühlen sich die Stühledrücker wieder mal aufgewertet.
Der Schuss könnte aber auch nach hinten losgehen, nach dem Motto: die/der hat ja nun überhaupt keine Ahnung...dem können wir mal ein paar § um die Ohren hauen.

Vielleicht sollte jemand, der erfolgreich das Verfahren durchlaufen hat, mal den Fragebogen ausgfüllt für alle zur Verfügung stellen.
Ob und wie das dann von der DRV beurteilt wird, scheint ja ein Glücksspiel zu sein, aber einen Versuch wäre es vielleicht wert.
 
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Altenpfleger
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Freiberufler
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Axis!

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

und selbst das ist keine garantie aber wäre ja mal ein ansatz...
 
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phunkateer

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07.08.2012
35764
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Oh man wie gut das ich noch am Anfang stehe.Hab die Woche zufällig auch mit denen tel.Der erzählte iwas von 250€.Komm ich damit hin.Ich wollte eigenntlich nur Summe X zahlen um meine bisherigen Einzahlungen zu sichern.Sind das die 250€?Auf die DRV kann man sich ja zukünftig nicht mehr verlassen.Von daher erscheint mir die Summe doch etwas.WAs zahlt ihr denn so ein?Und was muß man tun um nur einen Mindestsatz zu zahlen?Sry hab mich nicht eingelesen.(_8(I)
 
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Altenpfleger
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Heimbeatmung
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GerdLK

Neues Mitglied
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30.09.2012
53347
AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Na dann viel Spass mit der DRV: Ich sollte 2006 für den Mindestbeitrag von ca. 100 € 36 cent !!! mehr Rente bekommen. Daraufhin habe ich privat vorgesorgt. Jetzt darf ich ca, 12.000 € nachzahlen - besonders schutzbedürftig im ALter lt. SGB.:mad_2:
 
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Leitung
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