DRV Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Hallo an's Forum- dann geselle ich mich mal zu Euch!

Ich habe zwar schon Themen gefunden, die meinem sehr ähneln...aber Antworten auf die Fragen, die sich MIR grade stellen, waren leider noch nicht dabei.

Folgendes:
Ich bin Altenpflegerin und seit fast 1,5 Jahren freiberuflich unterwegs.
Bevor es mit der Freiberuflichkeit los ging, habe ich ich mich ausführlich mit dem Thema auseinander gesetzt (samt Beratung DRV, etc.), bin aber auf Seiten wie diese leider erst zu spät aufmerksam geworden.

Also habe ich innerhalb der ersten 3 Monate brav einen Antrag der DRV zur Feststellung der Versicherungspflicht samt PERSÖNLICHEN Angaben über von MIR und den damaligen AUFTRAGGEBERN abgeschickt.

...mittlerweile (und nachdem ich die Dienste einer unfähigen Anwältin nicht mehr in Anspruch nehme)
hat die DRV sich nach einer internen Statusprüfung für eine abhängige Beschäftigung ausgesprochen und hat das Ganze weiter an die Einzugsstelle, also an die KK geschickt, damit die sich ebenfalls dazu äußern.
Die KK sagt mir nun, daß sie sich mit aller höchster Wahrscheinlichkeit an die Einschätzung der DRV halten wird.
Er riet mir an, eine Verzichtserklärung betr. dem Verfahren einzureichen und dann selbstständig ein Stausfeststellungsverfahren zu beantragen, damit ich im Fall der Fälle wenigstens die Arbeitslosenversicherung zahlt.
Nur einem rechtsgültigen Bescheid hat sich die Arge zu fügen, nicht aber diesem internen Verfahren.
Laut Aussage des KK-Mitarbeiters erhalte ich- vorausgesetzt, ich leite NICHT selbstständig ein Statusfeststellungsverfahren ein- zwar in ein paar Wochen so etwas wie einen Bescheid...aber dieser ist NICHT rechtsgültig und dem kann somit auch nicht von mir widersprochen werden.

Die Fragen, die sich mir stellen, sind folgende:
1. was spricht FÜR und was spricht GEGEN ein SELBSTSTÄNDIG eingeleitetes Statusfeststellungsverfahren?

2. erhalte ich einen für mich negativen Bescheid (oder was das dann auch immer ist), also werde ich im Zusammenhang mit den damaligen Kunden intern bei der DRV/KK als abhängig Beschäftigte eingestuft, werden dann alle nachfokgenden Kunden, die das Verfahren bisher nicht betrifft, womöglich auch automatisch so eingestuft oder muss dafür erst ein Antrag auf Statusfeststellung vom AG bzw. mir gestellt werden?

3. kann es tatsächlich angehen, daß ich NULL Chance habe, gegen die Entscheidung der DRV/KK vorzugehen, weil es ein internes Verfahren ist?

4. Angeblich würde die DRV ein danach beantragtes Feststellungsverfahren von mir ablehnen- ist das so?


Danke schon mal für Eure Antworten!

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Hallo!

Vor Beginn meiner Selbstständigkeit habe ich mich natürlich schlau gemacht, war unter anderem bei der DRV zur Beratung, etc....aber ich wusste nicht davon, dass man als AP befreit ist. Also habe ich - wie ich dachte ganz korrekt - innerhalb der ersten 3 Monate den Antrag auf RV per Gesetz ausgefüllt und abgeschickt.
Ich will damit sagen, dass ich NATÜRLICH gewillt war, einzuzahlen.

Und jetzt habe ich wiegesagt, ein Statusfestst.verf. am Hals.

Der Mensch von der Krankenkasse hat mir genz klar gesagt, dass er sich an die Aussage der RV+KK halten wird.

Es ist denen vollkommen egal, ob ich z.B. einen Angestellten oder einen festen Job habe!

Ich habe das alles dem KK-Menschen gegenüber angedeutet- aber nein, es geht um die Weisungsbegundenheit- um die Angebliche!
Es betrifft "nur" meine ersten Kunden- im Moment. Und genau DAS ist ja der Punkt. Ich war bisher der Meinung das es nach diesem Verfahren dann mit meinen neuen Kunden weiter geht, aber ich befürchte, dass die KK danacvh auch die neuen Kunden prüfen wird!

SvenJ schick mir doch bitte die Nummer von dem Anwalt- ich fürchte, niemand sonst kann mir weiter etwas dazu sagen.


Trotzdem DANKE!

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

@Böserwolf
Ich habe ursprünglich einen Antrag auf Versicherungspflicht gestellt, weil ich nichts davon wusste, dass Altenpfleger befreit sind.
Die Dame von der DRV hat mich daraufhin gebeten, den Antrag auf Feststellung der Versicherungspflicht auszufüllen- und daraufhin ging es los- weiss ich jetzt im Nachhinein.
Sie hat dann zu ihrer Absicherung alles im Rahmen der Amtshilfe an die Clearingstelle (also alles intern) weitergeleitet. DIE hat mich prompt als abhängig Beschäftigte eingestuft und alles an die KK weitergeleitet. Die KK als Einzugsstelle wiederum ist nun ja derselben Meinung. Da kein Antrag auf Statusfeststellung gestellt wurde, darf die Clearingstelle das nicht einfach so entscheiden. In dem Fall ist die Einzugsstelle zuständig. Die widerrum darf aber so ein Verfahren durchführen. Die KK erstellt jetzt einen Bescheid, der geht auch wieder zurück an die DRV und dann über die Versicherungspflicht nicht entschieden werden, weil ich laut denen garnicht selbstständig bin.
Mein großer Fehler war, dass ich mit den ersten beiden Kunden KEINEN Vertrag abgeschlossen habe; keinen schriftlichen- mittlerweile läuft das anders!
Aber auch, wenn Verträge fehlen, kann es nicht sein, dass mir das Wort im Mund von der Clearingstelle umgedreht wird und wo von mir im Antrag ein "ja" angekreutzt wurde, argumentiert man in der Beurteilung mit einem "nein".

Vor Kurzem habe ich mir dann die Frage gestellt, wie es ÜBERHAUPT sein kann, dass aus meinem Antrag auf Pflichtversicherung am Ende ein Statusfeststellungsverfahren wird.

Hier nur EIN Beispiel für die Argumentation der Clearingstelle:
"Die Einstellung von Vertretern bzw. Hilfskräften durch die Auftragnehmerin ist nach ihren Angaben nicht von der Zustimmung des Auftraggebers abhängig. In der Regel erbringt die Auftragnehmerin die Tätigkeit jedoch persönlich."

Das ist doch unglaublich- da war ich gerade mal 5 Monate selbstständig. Nach so kurzer Zeit kann man doch nicht erwarten, dass ich schon jemanden eingestellt habe!!!! Das habe ich denen auch so beschrieben!

Zum Thema Weisungsgebundenheit:
"Die AN unterliegt dem Weisungsrecht des jeweiligen AG hinsichtlich Zeit, Ort und Art und Weise der Tätigkeit. Der AG beauftragt die AN mit der Erbringung von Dienstleistungen. Diese Dienstleistungen bestehen in der eigenständigen und eigenverantwortlichen Planung, Durchführung, Dokumentation und Kontrolle von krankenpflege bzw. Altenpflege."

In dem Antrag und einer Tätigkeitsbeschreibung habe ich ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ich hinsichtlich der oben gen. Kriterien NICHT weisungsgebunden bin! Zusätzlich habe ich denen Emails mitgeschickt, aus denen genau das hervor geht. Es ist z.B. ersichtlich, dass ICH die Zeiten vorgebe!

Mittlerweile weiss ich von den Urteilen, die genau das widerlegen...

Ich verzwiefel noch.......

Der Mitarbeiter der KK scheint offentsichtlich eine Dienstanweisung zu haben, sich pauschal an die Aussage der DRV+KK zu halten. Das ist keine individuelle Prüfung mehr.

Es kann doch nicht angehen, dass die PFK jetzt sogar aus China reingeholt werden- aber die eigenen erst mal systematisch aussortiert werden?!
Ist doch klar: Wenn man die Freiberufler dulden würde, müssten allein deshalb unter anderem ziemlich schnell die Pflegsätze entsprechend erhöht werden.
Wenn prozentual immer mehr Freiberufler einen Teil der Personalkosten darstellen, wird es unterm Strich teurer.
Wie kann da IRGENDEINE Partei Interesse dran haben, uns zu unterstützen???

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Falls es von Interesse ist, ist hier noch mal die restliche Argumentation der Clearingstelle:
"Nach den vorliegenden Unterlagen besteht der Betriebszweck des o.g. Alten- und Pflegeheims bzw. Seniorenzentrums darin, eine kompetente Altenpflege anzubieten. Die Aufgabe der AN besteht darin, als Altenpflegerin tätig zu sein. In der Ausführung dieser Tätigkeiten konkretisiert sich der Betriebszweck des AG. Damit erfüllt sich in klassischer Weise die Eingliederung in dessen Betriebsorganisation."

"Die AN ist am jeweiligen Betriebssitz des AG tätig."

"Der AN wird ein pauschales Stundenhonorar für geleistete Arbeitsstunden gezahlt. Angesichts der Zahlung eines Stundenhonorars trägt die Beschäftigte kein eine selbständige Tätigkeit kennzeichnendes Unternehmerrisiko, dass nur dann gegeben wäre, wenn der Einsatz von Kapital auch mit der Gefahr des Verlustes verbunden wäre."

"Der jeweilige AG weist der AN die zu pflegenden Personen zu."

"Es erfolgt eine Zusammenarbeit mit angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des AG."

AW: Hilfe! DRV und Krankenkasse...

Ich zumindest sehe das genau so.
Dem Tischler trage ich auch nicht das kaputte Fenster nach Hause.

Auch wenn ich keinen schriftlichen Vertrag habe- ich habe denen eine ausführliche Tätigkeitsbeschreibung geschrieben, in der ich alles ganz klar gegenteilig zu den o.g. Merkmalen beschrieben habe.
Ist es nicht so, dass die KK MIR eine abhängige Beschäftigung nachweisen muss und nicht ICH DENEN das Gegenteil????

Wenn die KK auch ein Statusfeststellungsverfahren durchführen darf, dann kann sie prüfen, wie sie lustig ist???
Schließlich wissen die ja, wer als freib. AP arbeitet...