Heimnotwendigkeit und Krankenversicherung

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Bea61

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Hallo,

es geht um meine Schwiegermutter, die vor ca. 3 Monaten einen bzw. Schlaganfälle hatte. Nach 3 wöchigem Krankenhausaufenthalt wurde sie in eine REHA - Klinik verlegt. Dort sagte man uns, das sie alleine zuhause nicht mehr wohnen kann, auch würde ein Pflegedienst, der dreimal am Tag kommen würde, nicht ausreichen.
Kurz vor dem Schlaganfall hatten wir die Pflegestufe 1 für meine Schwiegermutter beantragt, die allerdings abgelehnt wurde. Allerdings wurde eine Haushaltshilfe, bzw. das Geld hierfür bewilligt.
Wir setzten uns mit dem sozialen Dienst der Reha in Verbindung, und diese veranlassten dann die erneute Beantragung der Pflegestufe, die auch empfohlen wurde. Auf dem Schreiben der Ärztin steht das auch und das die Pflegestufe 1 nachträglich erteilt wird. Gleichzeitig wurde eine Heimnotwendigkeit festgestellt.
Jetzt ist meine Schwiegermutter in einem Altenpflegeheim, erstmal zur Kurzzeitpflege, wenn in dem Heim, wo wir sie gerne untergebracht hätten, ein Platz frei wird, kann sie dorthin umziehen.
Ich hab vergessen zu sagen, das meine Schwiegermutter übers Sozialamt bei der Barmer krankenversichert ist. Sonst bezieht sie keine Grundsicherungsleistungen, ausser einem Betrag von 14,00 Euro.
Nun haben wir heute ein Schreiben vom Sozialamt bekommen, worin folgendes steht:
Anhörung gem. § 24 SGB X.

die Leistungen Ihrer Mutter nach dem 4.Kapitel SGB XII wurden zum Dezember 2008 aufgrund der Notwendigkeit einer Heimunterbringung eingestellt. Frau .. ist nach § 264 SGB V bei der Barmer Krankenkasse versichert. Gemäß § 264 Abs. 5 SGB V muss bei einer Abmeldung der Träger der Sozialhilfe die Krankenversichertenkarte vom Empfänger einziehen und an die Krankenkasse übermitteln.

Nun meine Frage:

Ist meine Schwiegermutter nun nicht mehr krankenversichert, nur weil sie im Heim ist? Sie braucht doch nach wie vor,bzw. jetzt noch mehr Medikamente und ärztliche Versorgung. Wer ist jetzt dafür zuständig"

Und dann wurde uns im Heim auch noch gesagt, das sie mit der Pflegestufe 1 wohl nicht auskommen wird.

Wer beantragt denn die Pflegestufe 2? Das Heim? Das Sozialamt?

An wen kann ich mich wenden, wenn noch weitere Fragen auftauchen? Das Sozialamt informiert einen ja nicht vorher. Da bekommt man nur gesagt, das wird schon geregelt und dann folgen solche Briefe.

Danke für eure Hilfe

Bea
 
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Lisy

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Hallo Bea,
ich versuch mal eine Antwort zu geben. Ohne Anspruch das es in allen Punkten stimmt.
Ich fang mal mit den leichten Fragen an.
Die Pflegestufe 2 (würde nur eine Höherstufung beantragen) müßt eigentlich ihr machen. Da genügt ein Anruf bei der Pflegekasse. Wenn ihr ein "gutes" Heim "erwischt" habt macht dies das Heim, aber den Antrag müßt ihr unterschreiben.
Bei weiteren Fragen ist eigentlich seit dem 1.7. 2008 ein Pflegestützpunkt zuständig, leider ist noch nicht klar, wer ein Pflegestützpunkt ist.
Ergo wende dich an deine Pflegekasse.
Diese Anhörung soll nur klären ob ihr Leistungen vom Sozialamt bekommen habt, die ihr wegen der nachträglichen Einstufung zurück bezahlen müßt.
Ich vermute mal, das deine Schwiegermutter zur Zeit nicht wirklich versichert ist. Das hat aber nichts mit der Heimunterbringung zu tun, sondern damit, das sie unter ein anderes Sozialgesetz fällt.
Wie schon gesagt, frag die Kranken/ Pflegekasse.
Die Einschaltung eines Anwalts kann Sinn ergeben.
Ich wünsch Euch gute Nerven und viel Glück.
Gruß Lisy
(die normalerweise keine Romane schreibt)
 
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pdl
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