Gegner der Pflegekammer ziehen vors Bundesverfassungsgericht: Die Kammer ... - Trierischer...

Morbus Bahlsen

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25.11.2011
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Ganz ehrlich, wenn ich das lese da kommts mir hoch. Die Leute sind nicht in der Lage sich zu organisieren. Nur jammern. Nicht in der Lage vernünftigen Lohn zu verhandeln und arbeiten dann monatlich für 300-500 Euro unter dem was Ihnen zu steht. Das sind aufs Jahr gerechnet mehr als 3000-5000 Euro Einkommensverlust. Aber das ist natürlich nicht ausreichend Grund sich zu organisieren. Aber wenn man dann zu seinem Glück gezwungen werden muss, zieht man plötzlich wegen 12-25 € monatlich also 150-300 Euro im Jahr vors Gericht. Sorry Leute aber dann braucht man sich nicht wundern, wenn die Pflege von allen Seiten ausgebotet wird. Und das Beste daran, mehr als die Hälfte dieser Pflegenden hat noch nicht mal ansatzweise Ahnung von dem was die Pflegekammer tun will und könnte. Sie sind einfach dagegen, weil es Geld kostet. Genau wie sie nicht in der Gewerkschaft oder im Berufsverband sind, weil es Geld kostet.
 
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Krisenintervention, Ernährungsberatung, PDL, Mentor, Pflegeexperte außerklinische Intensivpflege
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Christian Kröhl

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25.06.2000
Ganz ehrlich, wenn ich das lese da kommts mir hoch. Die Leute sind nicht in der Lage sich zu organisieren. Nur jammern. Nicht in der Lage vernünftigen Lohn zu verhandeln und arbeiten dann monatlich für 300-500 Euro unter dem was Ihnen zu steht. Das sind aufs Jahr gerechnet mehr als 3000-5000 Euro Einkommensverlust. Aber das ist natürlich nicht ausreichend Grund sich zu organisieren.
Würdest Du mir bitte mal erklären, was die Kammer mit Lohnverhandlungen und Tarifverträgen zu tun hat? Soweit mein Kenntnisstand, gar nichts. Sie dürfen sich dort auch gar nicht betätigen - weder mit Kommentaren, Stellungnahmen, noch aktiv eingreifenden Maßnahmen. Auf deutsch: die Kammer ist dazu verpflichtet, genau dazu gefälligst den Mund zu halten. Ich kann diesen Unfug einfach nicht mehr hören, die Kammer würde für bessere Löhne sorgen - das ist einfach ausgemachter Quatsch.

Aber wenn man dann zu seinem Glück gezwungen werden muss, ...
Das ist eben wie beim Auftreten jedweder anderen autokratischer Auswüchse - sei das bei Hitler, Stalin oder Erdogan: es wird immer Menschen geben, die sich zu ihrem Glück nicht zwingen lassen wollen, sich dagegen verwehren. Und das aus gutem Grund.

Wir leben hier in einer Demokratie und jeder hier lebende darf erwarten, dass er in demokratische Prozesse eingebunden wird und auch die Kammern demokratisch gewählte und konstituierte Einrichtungen als KdöR sind. Bei der Pflegekammer hat im Grunde auch kaum jemand etwas gegen Kammerbeiträge (da geht es wohl mehr um deren Bemessung). Es geht in diesem Fall aber um die Kammer RLP, es geht um Begrifflichkeiten wie Wahlbetrug und Wahlmanipulation, es geht um Vorteilsnahmen und ähnliche Kaliber. Und da bin ich tatsächlich - als Kammerbefürworter! - froh um jedes einzelne Zwangsmitglied, dass sich dagegen rechtlich zur Wehr setzt.
 
Qualifikation
Fachkrankenpfleger für Anästhesie & Intensivpflege
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Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege
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Gesundheits- und Sozialökonomie, Betriebswirtschaft (VWA)
Morbus Bahlsen

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Würdest Du mir bitte mal erklären, was die Kammer mit Lohnverhandlungen und Tarifverträgen zu tun hat? Soweit mein Kenntnisstand, gar nichts. Sie dürfen sich dort auch gar nicht betätigen - weder mit Kommentaren, Stellungnahmen, noch aktiv eingreifenden Maßnahmen. Auf deutsch: die Kammer ist dazu verpflichtet, genau dazu gefälligst den Mund zu halten. Ich kann diesen Unfug einfach nicht mehr hören, die Kammer würde für bessere Löhne sorgen - das ist einfach ausgemachter Quatsch.


Das ist eben wie beim Auftreten jedweder anderen autokratischer Auswüchse - sei das bei Hitler, Stalin oder Erdogan: es wird immer Menschen geben, die sich zu ihrem Glück nicht zwingen lassen wollen, sich dagegen verwehren. Und das aus gutem Grund.

Wir leben hier in einer Demokratie und jeder hier lebende darf erwarten, dass er in demokratische Prozesse eingebunden wird und auch die Kammern demokratisch gewählte und konstituierte Einrichtungen als KdöR sind. Bei der Pflegekammer hat im Grunde auch kaum jemand etwas gegen Kammerbeiträge (da geht es wohl mehr um deren Bemessung). Es geht in diesem Fall aber um die Kammer RLP, es geht um Begrifflichkeiten wie Wahlbetrug und Wahlmanipulation, es geht um Vorteilsnahmen und ähnliche Kaliber. Und da bin ich tatsächlich - als Kammerbefürworter! - froh um jedes einzelne Zwangsmitglied, dass sich dagegen rechtlich zur Wehr setzt.
1. Ich habe nirgends geschrieben das die Kammer was mit Lohnverhandlungen zu tun hat. Wenn du einen Beitrag schon kritisierst dann ließ ihn bitte vorher richtig. Ich habe geschrieben das die Leute nicht in der Lage sind vernünftige Löhne auszuhandeln. Oder anders ausgedrückt sie arbeiten lieber für 300-500 Euro weniger als Ihnen zu stünde, als sich in der Gewerkschaft zu organisieren (die bei ausreichendem Organisationsgrad einigen Einfluss auf die Löhne hätte). Aber das kostet ja Geld. Man könnte auch die Aktion "Pflege am Boden" unterstützen, dass kostet kein Geld. Nur 10 Minuten Zeit, aber auch das ist vielen zuviel. Einmal im Monat 10 Minuten! Man beschränkt sich lieber aufs Jammern. Auch wenn es nichts bringt. Und dann plötzlich kommt die Zwangsmitgliedschaft in der Pflegekammer und plötzlich bekommt man wegen eines Bruchteils dessen, was man, wenn man den Hintern hoch kriegen und den Mund aufmachen würde, verdienen könnte, den Hintern hoch und klagt gegen die Kammer. Plötzlich hat irgendwer der sich vorher nie mit Pflegekammer beschäftigt hat was von angeblichem Wahlbetrug läuten hören und plötzlich hat man Zeit und Geld gegen die Pflegekammer zu klagen.

2. Du willst jetzt tatsächlich Hitler und Stalin in einer Pflegekammerdiskussion in die Runde werfen? Ist das das neue Niveau hier? MeinUrgroßmutter hat im 2. Weltkrieg 1 Kind und Ihren Ehemann verloren. Viele meiner Patienten haben im Krieg Angehörige verloren, waren in russischer Gefangeschaft, kamen traumatisiert teils verstümmelt zurück ...

Sag bescheid wenn Du bereit bist eine sachliche Diskussion zu führen. Kannst mir ja eine PN schreiben. Hier bin ich raus, denn so eine Art von Unterhaltung ist unter meinem Niveau.
 
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1. Ich habe nirgends geschrieben das die Kammer was mit Lohnverhandlungen zu tun hat. Wenn du einen Beitrag schon kritisierst dann ließ ihn bitte vorher richtig. Ich habe geschrieben das die Leute nicht in der Lage sind vernünftige Löhne auszuhandeln. Oder anders ausgedrückt sie arbeiten lieber für 300-500 Euro weniger als Ihnen zu stünde, als sich in der Gewerkschaft zu organisieren (die bei ausreichendem Organisationsgrad einigen Einfluss auf die Löhne hätte).
Dann wäre es eben auch sinnig gewesen, dass einfach - in einem Thema zur Pflegekammer - mit Bezug auf die Gewerkschaft zu formulieren, sonst ist das Missverständnis absehbar.
2. Du willst jetzt tatsächlich Hitler und Stalin in einer Pflegekammerdiskussion in die Runde werfen? Ist das das neue Niveau hier? MeinUrgroßmutter hat im 2. Weltkrieg 1 Kind und Ihren Ehemann verloren. Viele meiner Patienten haben im Krieg Angehörige verloren, waren in russischer Gefangeschaft, kamen traumatisiert teils verstümmelt zurück ...
Ja, der berühmte Reflexbiss. Ich vergleiche durchaus autokratistische Strukturen und dabei ist es relativ gleichgültig, wer die vorher schon bemüht hat. Aber wenn Dir das den Ausweg aus der Diskussion eröffnet, dann will ich Dich nicht aufhalten.
 
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Puuh. Warm hier drinnen. :peeking:

@Morbus
Christian vergleicht hier doch nicht per se die Pflegekammer mit den Monstern unserer Vergangenheit. :oldman:
Es geht hier "lediglich" um autokratische Strukturen und die können bereits auch in kleinen Bereichen zutreffen - man könnte auch unterstellen, dass die GEZ in ihrer aktuellen Form eine autokratisch-zwanghafte Organisation ohne gesamtgesellschaftliche Legitimation ist.
Vieleicht wäre das ein weniger streitbares, aber ebenso stichhaltiges Argument gewesen.

Genau wie sie nicht in der Gewerkschaft oder im Berufsverband sind, weil es Geld kostet.
In der Tat, ein Teil der Argumente die momentan gegen die LPK im Raum schweben, muss ich mir in ähnlicher Form regelmässig anhören wenn ich zu Mitgliedschaften (und aktiver Mitarbeit) bei Gewerkschaft(en), Berufsverbänden oder politischen Parteien auffordere, z.B.
"kostet viel Geld, ich verdiene eh' so wenig!", "die 'da oben' haben ja keine Ahnung wie es uns 'hier unten' überhaupt geht!","die 'da oben' wollen sich nur bereichern!", "das bringt doch nichts!", "dafür sind die doch gar nicht zuständig!", "alles Theoretiker!", etc, etc. Ad nauseam :vomit:

Tenor: Alles ist schlecht und muss geändert werden - aber bloss ohne persönlichen Aufwand und bitte nicht zu viel!

Aber: Alle o.g. Organisation sind natürlich frei, wenn es um Mitgliedschaft geht und bieten zumindest was Gewerkschaften angeht, für ihr Zuständigkeitsgebiet sofort erkennbare Ziele, bereits erzielte Erfolge und Strukturen.
Bei der LPK ist das alles noch recht wage, teils in der Metaebene und aufgrund dessen nur schwer überhaupt zu vermitteln :bag:

Es finden sich tatsächlich einige sehr gute Gründe, die den Entstehungsprozess und die derzeitige Entwicklung der LPK RLP in einem unguten Licht darstehen lassen.
Ich persönlich denke nicht, dass die Klage vor dem BVG Erfolg haben wird und auch wenn die Petition zur erneuten demokratischen Wahl eine grosse Menge an Unterzeichnern bringt (derzeit 3320 mit 28 Tagen Restlauf), verschwindet die Kammer damit nicht schlagartig (wäre das überhaupt wünschenswert?) oder wird sich in der Ausgestaltung sofort ändern.

Allerdings kann die Vertreterversammlung und der Vorstand diese Vorstösse auch nicht einfach ignorieren!
Mehrere Optionen sind, auch auf freiwiliiger Basis, danach denkbar, z.B.

  • Rasche, namentliche Offenlegung der Aufwandsentschädigung p.a. (natürlich kann man die mit etwas Zeit, Hintergrundinformationen und Interesse auch selbst berechnen - hier zählt aber eher der erkennbare Wille zur Transparenz)
  • Veröffentlichung einer "Roadmap" (was wollen wir bis wann erreichen bzw. umsetzen, was muss definitiv umgesetzt sein)
  • Offenlegung der Ausgaben und Einnahmen
  • Optimierung der Präsenz im Netz, z.B. durch ein moderiertes Forum mit öffentlichem und Mitgliederbereich); die derzeitigen Medien (Facebook und 100-prozent-pflegekammer.de) sind m.E. völlig ungeeignet und auch unübersichtlich
  • Nochmaliger Aufruf zur aktiven Mitarbeit von entsprechend qualifizierten Mitgliedern in zu bildenden "Fachgruppen", die wiederum die Ausschüsse beraten und von diesen im Gegenzug informiert werden
  • Stellungnahme des DIP, Köln zum Abschlussbericht (07/2013) der Befragung einfordern - hier sollte speziell und unter Offenlegung des Datenmaterials auf die vorhandenen Ungereimtheiten eingegangen werden
  • Änderung des Wahlprocederes für die nächste Vertreterversammlung
    • Listenwahl mit Direktmandaten
    • Wegfall oder Reduktion der für die Zulassung einer Liste notwendigen Unterschriften (z.Zt. 150)
    • Wahlaufforderung und Vorabinformation wird direkt und definitv zugestellt, z.B. via Einschreiben
  • Prüfung, in wie weit die an der Uniklink MZ erfolgte Einzellösung (Kammerbeitrag für Gewerkschaftsmitglieder bei Ver.di wird, m.W. auf Antrag vom AG übernommen, siehe auch ver.di und die Pflegekammer ) in ähnlicher Form auch an anderen Standorten, Trägern bzw. Arbeitgebern und unter veränderten Rahmenbedingungen gangbar ist
  • Integration von verpflichtenden Mitgliederentscheidungnen (do oder don't) zu bestimmten Themen (Aufwandsentschädigungen, Beiträge, Anschluss an andere Strukturen, etc.)
  • Integration von externen Zusatzleistungen in die PK, um Interaktion mit den Mitgliedern zu fördern (z.B. CIRS Net, etc.)
 
Christian Kröhl

Christian Kröhl

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25.06.2000
Nun denn...das kam jetzt unerwartet schnell:

Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen rheinland ... - Allgemeine Zeitung

Eine Erklärung warum die Abweisung erfolgte würde mich aber doch interessieren...
Die Entscheidungsgründe hätten mich hierzu auch interessiert, also habe ich dazu heute das Bundesverfassungsgericht angerufen und erhielt aus der entscheidenden 3. Kammer des 2. Senats hierzu folgende Auskunft:

  1. Das Aktenzeichen der Verfassungsbeschwerde lautet 2 BvR 2220/15 (für weitere Anfragen)
  2. Die Verfassungsbeschwerde wurde ohne Angabe der Entscheidungsgründe abgelehnt.
  3. Zur Entscheidungsfindung würde grundsätzlich ein internes Rechtsgutachten erstellt. Dieses müsse jedoch nicht veröffentlicht oder dem Beschwerdeführer mitgeteilt werden.
  4. Die Entscheidung der Kammer, die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung nicht anzunehmen sei unanfechtbar und auch Gründe müßten hierzu - unter Berufung auf §93 BVerfG - nicht bekanntgegeben werden.

Ein Blick in §93 BVerfG Absatz 1 zeigt, dass die Entscheidungsgründe von der Kammer nicht regelhaft und zwingend bekanntgegeben werden müssen, der Beschwerdeführer jedoch die Bekanntgabe ihm gegenüber sehr wohl einfordern kann. Hierzu muss sich dieser lediglich innerhalb einer Monatsfrist an das Bundesverfassungsgericht, bzw. die entsprechende Kammer wenden:

wird dabei dem Beschwerdeführer eine Abschrift der Entscheidung in vollständiger Form nicht erteilt, so wird die Frist des Satzes 1 dadurch unterbrochen, daß der Beschwerdeführer schriftlich oder zu Protokoll der Geschäftsstelle die Erteilung einer in vollständiger Form abgefaßten Entscheidung beantragt. Die Unterbrechung dauert fort, bis die Entscheidung in vollständiger Form dem Beschwerdeführer von dem Gericht erteilt oder von Amts wegen oder von einem an dem Verfahren Beteiligten zugestellt wird.
Ob die Beschwerdeführer dies getan haben - was sicherlich sinnvoll wäre -, entzieht sich bislang unser aller Kenntnis. Wer Kontakt zu den Kolleg/innen hat, sollte diese jedoch auf diesen Umstand hinweisen.
 
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ms-sophie

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Hallo Christian,

vielen Dank für deine Mühe.

Schade, dass die Gründe nicht offengelegt wurden, hinterlässt dies doch ein "Gschmäckle"


Als Betroffene PFK aus RLP, kann ich allerdings deine Beschreibung, dass die Kammer nicht informiert hat nicht bestätigen. Ich bekam mehrfach Post (Adressdaten wurden durch den AG weitergeleitet); leider erst nachdem die Einrichtung einer Kammer beschlossen war.
Im Vorfeld hätte ich mir mehr Information gewünscht hier gab es Info durch Aushänge, Veranstaltungen zur Kammer gab es auch, allerdings meist in Kliniken, die eigene Mitarbeiter zur Wahl aufgestellt hatten, waren öffentlich. Dieser kamen auch einmal in die in unsere Einrichtung. Da er davon sprach, dass er sich dafür einsetzen wolle, dass wir eine bessere Bezahlung erhalten, der Diskussion um veränderte Arbeitsbedingungen aber ausgewichen ist, war mir die Zeit zu schade. Unser BR hat die Kammer leider von Anfang an (noch vor Beschluß) schlecht geredet, ist allerdings auch stark in ver.di engagiert.

Den Beitrag finde ich gelinde gesagt überzogen, zumal auch für mich noch immer nicht klar ist, was wollen die eigentlich, für was setzen sie sich ein. Der Wunsch nach Transparenz, vielleicht sogar einem öffentlichen Strategieplan wird bei mir immer lauter. Der Vorschlag, wie beispielsweise beim dbfk Gruppen aus den verschiedenen Fachbereichen zu gründen wäre meiner Meinung nach ein sinnvoller Anfang.

sophie
 
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Christian Kröhl

Christian Kröhl

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25.06.2000
Als Betroffene PFK aus RLP, kann ich allerdings deine Beschreibung, dass die Kammer nicht informiert hat nicht bestätigen. Ich bekam mehrfach Post (Adressdaten wurden durch den AG weitergeleitet); leider erst nachdem die Einrichtung einer Kammer beschlossen war.
Dein letzter Satz ist dabei das entscheidende, was die Kolleg/innen zu recht bemängeln. Man kann keine Kammer als rechtmäßig erachten, deren Bildung und Wahlhergang sich mit großer Wahrscheinlichkeit als undemokratisch und manipuliert darstellt. (Falls Du es noch nicht gelesen hast: hier und hier ) . Das hat somit zwangsläufig zur Folge, dass ich mich als Kammerbefürworter vehement gegen die Machenschaften im Zusammenhang mit der Kammer RLP verwehren muss und sie als illegitim betrachte. Und auch, dass ich alle Kolleg/innen die auf gelebte Demokratie und Transparenz Wert legen dazu auffordere, das Gleiche zu tun.
 
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Hallo Christian,

ich habe deine Beiträge gelesen, mir ist aber noch immer nicht klar, wie du auf undemokratisch und manipuliert kommst.

1. Ich hätte die Möglichkeit gehabt im Vorfeld eine Veranstaltung zu besuchen (wurde durch den Betrieb bekannt gegeben) habe ich aber nicht, weil ich derzeit was anderes im Kopf hatte. Dies trifft aber nicht auf die vielen andren zu, die scheinbar auch nicht da waren, bzw. nicht abgestimmt haben, ob es eine Kammer geben soll oder nicht.

2. Als die Kammer beschlossen war hat man aus einigen Ecken leisen Widerstand gehört, aber nur vereinzelt.

3. Jetzt, wo es an den eigenen Geldbeutel geht formiert sich der große Widerstand.

Sorry, aber das ist für mich typisch Pflege.

Ein anderer Punkt ist, wie stellt sich die Kammer dar.....

Ich persönlich finde sie müssten an ihrer Transparenz unbedingt arbeiten, vorab sollten sie aber mal bekannt geben, was sie denn eigentlich vorhaben, außer Beiträge zu berechnen und Zwangsgelder anzudrohen. Meine persönliche Haltung hat sich von anfänglicher zögerlicher Zustimmung über Ambivalenz hin zu eher ablehnend gewandelt. Schade, und das in so kurzer Zeit.



Sophie

PS: Danke für die Info vom Landesrechnungshof.
 
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