Arbeitsrecht Dienstplanung, Anordnungsrecht, AVR-C

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Tantchen

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28.03.2009
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Hallöle,

ich habe einige konkrete Fragen und würde mich freuen, wenn jemand AVR-Caritas kundiges antworten könnte. (Ambulanter Pflegedient bisher ohne Mitarbeitervertetung)

Frage 1: Gibt es eine Regelung im AVR-C, wie lange im voraus Dienstpläne verbindlich ausgehängt werden sollen? / müssen? Ich habe 14 Tage im Kopf, finde dafür aber den Beleg im AVR nicht.

Frage 2: Der am Monatsanfang ausgehängte Dienstplan wird beinahe täglich (manchmal sogar mehrmals täglich) verändert, ohne auch nur mit einem einzigen von der Veränderung betroffenen Mitarbeiter Rücksprache gehalten zu haben. Als Begründung wird krankheitsbedingter Personalausfall oder kurzfristige Möglichkeit eines Engagements einer Aushilfskraft angegeben.

Meines Wissens kann eine Leitung eine Leitung einen einmal ausgehängten Dienstplan nicht nach Belieben verändern, da dieser nach Aushang als verbindlich gilt. Wo steht das im AVR?

Frage 3: Personalausfall durch Krankheit wird stets so geregelt, dass Mitarbeiter - auch ganz kurzfristig von jetzt auf nachher - im zweifelsfall per Anordnung ihre Dienstzeiten verlängern (z.B. durch Doppeldienst) oder verändern müssen. Reicht die Begründung akuter Personalausfall für ein Anordnungsrecht der PDL , wenn die Mitarbeiter, die es betrifft, den Arbeitszeitveränderungen widersprechen? Die PDL behauptet dies. Da diese Sachlage Dauerzustand ist, wäre wirklich sehr nett, wenn Argumentationshilfe gegeben würde.

Frage 4: Angenommen ein Mitarbeiter erhält ganz kurzfristig (Freitag mittag) - weil man Aushilfskräfte für zwei Tage (Montag und Dienstag) engagieren konnte - diese beiden Tage als frei nach dem freien Wochenende angehängt. Der Mitarbeiter wird zwar nicht um Einverständnis gefragt, aber widerspricht auch nicht. Gleichzeitig wird darauf bestanden, der Mitarbeiter müsse zum Termin am nunmehr freien Tag für ein bereits zuvor anberaumtes Mitarbeitergespräch erscheinen. Der Mitarbeiter bittet um Terminverlegung und widerspricht, kann mit seinem Widerspruch aber nicht durchdringen. (Konflikte vorbeugend wurde dieser Termin dann rechtzeitig am freien Tag mit sozusagen krank entschuldigt. Die Entschuldigung wurde akzeptiert)

Aber wie ist die Rechtslage? Hätte der Mitarbeiter auf eine Terminverlegung bestehen können?




Ein dickes Dankeschön für Antworten



(ich hatte natürlich die Suchfunktion im vorab betätigt und wurde zum Teil so fündig, dass ich meine Fragen auf den Punkt bringen konnte. Auch dafür ein dickes Danke)
 
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pinksheep

Hallo Tantchen,

sollten Deine geschilderten Sachverhalte tatsächlich im AVR-Caritas verankert sein... gruslige Vorstellung.

Alle aufgezählten (Schein)Argumente kenne ich auch aus dem Bereich des TVöD, allerdings sind allesamt nicht gültig.

Da bin ich neugierig, ob AVR-Caritas diese neuralgischen Punkte genau anders herum geregelt hat?

Leider kann ich Dir damit nicht wirklich weiterhelfen ;-(

Viel Erfolg
 
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Tantchen

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28.03.2009
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Hallo pinksheep,

danke Dir. Da der AVR sich an den BAT bzw. TVöD anlehnt, glaube ich kaum, dass der AVR da wesentlich andere Regelungen vorsieht. Von daher würd's auch schon etwas helfen, wenn Du aus Sicht des TVöD inhaltlich zu den Punkten was sagen könntest, da dieses handling wirklich wahnsinnig an die Substanz geht

Grüße
 
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SchwesterWolfgang

SchwesterWolfgang

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29.11.2008
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Hallo Tantchen,
ich kenne zwar den AVR-C nicht, aber den TVöD. Deshalb wage ich mich mal an Deine Fragen:
1. eine Regelung, wann Dienstpläne auszuhängen sind, gibt es im TVöD nicht - das ist eine klassische Geschichte für eine Betriebs/Dienstvereinbarung, weil dabei die betrieblichen Besonderheiten berücksichtigt werden müssen. Gibt es eine solche nicht, kann man sich nur an der zeitlichen Mindestnorm des § 12 (2) TZBefrG orientieren, wo für die Arbeit auf Abruf mindestens 4 Tage Ankündigungsfrist festgeschrieben sind. 14 Tage vorher kann man nur in einer Dienst/Betriebsvereinbarung festschreiben.
2. Die Gültigkeit des einmal bestätigten Dienstplanes ergibt sich ebenfalls nicht aus dem TVöD. Die ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag. Im Arbeitsvertrag ist beschrieben, in welchem Umfang der AG über Deine Arbeitskraft verfügen kann. Innerhalb Deiner vereinbarten Arbeitszeit bist Du dem Direktionsrecht des Arbeitgebers unterworfen und musst seinen Anweisungen Folge leisten. Du bist jedoch nicht sein Leibeigener. Mit der Erstellung eines gültigen Dienstplanes schöpft der Arbeitgeber sein Direktionsrecht aus. Nachträgliche Änderungen bedürfen der beiderseitigen Zustimmung. Und die bekommt man nur, wenn man mit dem Betroffenen redet. Dazu mein Lieblingszitat aus dem Werner-Schell-Forum:
"Der Arbeitgeber schöpft sein Direktionsrecht mit einem gültigen Dienstplan aus. Änderungen sind nur noch im gegenseitigen Einvernehmen möglich!
Eine Dienstverpflichtung gibt es im deutschen Arbeitsrecht nicht. Die Bundesregierung kann im "Spannungs- und Verteidigungsfall", also im Krieg, eine Dienstpflicht erlassen. Eine Pflegedienstleitung oder Stationsleitung kann weder den Krieg ausrufen noch die bürgerlichen Rechte außer Kraft setzen.
Ein Verpflichtung zum Einspringen aus dem Frei, also in der Ruhezeit, gibt es definitiv nicht, außer bei einer Katastrophe (sei es Massenunfall, Brand oder sonstiges in dieser Richtung; ein krankheitsbedingter Ausfall eines Kollegen gehört sicher nicht dazu)."
3. Mehr- oder Überstunden sind nach TVöD § 6 (5) nur mit Einverständnis des MA, oder entsprechender Vereinbarung im Arbeitsvertrag möglich. Aber auch ohne TVöD geht eine "Zwangsanordnung" nicht, denn das Grundgesetz verbietet jede Form von Zwangsarbeit. Der Schock über die Verbrechen der Nazis bis 1945 saß bei der Abfassung dieses Gesetzes noch tief.
4. An einem freien Tag stehe ich dem Arbeitgeber (siehe oben, Punkt 2) nicht zur Arbeitsleistung zur Verfügung, auch nicht für "nur" ein Gespräch. Der Arbeitgeber kann mich per Direktionsrecht während meiner Arbeitszeit zum Gespräch bestellen, aber nicht am freien Tag. Der MA hätte also auf einer Teminverlegung bestehen können.

Zusammenfassen nochmal: es wird auch in den AVR nicht anders sein, als im TVöD - bestimmte Dinge werden den Betriebsparteien zur Regelung überlassen, sonst würde der TV unter Berücksichtigung aller betrieblichen Besonderheiten und Ausnahmen ein dickes, mehrbändiges Buch. Außerdem ergeben sich viele Antworten bereits aus den einschlägigen Gesetzen und dem Arbeitsvertrag.
Gruß
SchwesterWolfgang
 
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pinksheep

Guten Morgen

Punkt 1: Nach meiner Kenntniss gibt es hier lediglich verschiedene Urteile durch Arbeitsgerichte. Eine verbindlicher Zeitraum ist nicht festgelegt. Im Arbeitszeitgesetz ist geregelt, dass bei Schichtdienst der Dienst spätestens drei Tage vor Antritt angekündigt werden muss.

Punkt 2: Ein ausgehängter Dienstplan ist mit dem Datum des Aushangs verbindlich für Arbeitgeber und Arbeitnehmer (muss daher auch unterschrieben sein). Änderungen können nur in beiderseitigem Einverständnis vorgenommen werden.

Punkt 3: Änderungen bedürfen der Zustimmung des Mitarbeiters. Einseitige Änderungen sind nicht zulässig und eine Weisungsbefugnis besteht nur während der geplanten Arbeitszeit. Freizeit gehört dem Mitarbeiter. Er bestimmt in dieser Zeit, was er tun und was er lassen möchte.

Punkt 4: Da muss ich mich zurückhalten. Rein gesetzlich hat der AG in Deinem Frei keine Möglichkeit zur Verpflichtung zur Teilnahme an irgendwas. Allerdings ist das Frei ohne Deine verbale Zustimmung zustande gekommen. Möglicherweise wird das jedoch auch als stillschweigendes Einvernehmen ausgelegt...

Auf jeden Fall scheinst Du über die Sachebene wohl nur schwer etwas regeln zu können, da die Beziehungsebene gestört ist.

Als Gewerkschaftsmitglied ist eine Beratung durch einen Anwalt wohl sehr hilfreich, um sich auf der sicheren Seite zu bewegen.

Viel Erfolg
 
SchwesterWolfgang

SchwesterWolfgang

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Hallo pinksheep,
ich finde und finde im Arbeitszeitgesetz die von Dir unter 1. genannte 3-Tage-Regelung nicht. Hast Du Dich verschrieben und eventuell ein anderes Gesetz gemeint?`
Gruß
SchwesterWolfgang
:)
 
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Tantchen

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28.03.2009
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Hallo S c h w e s t er und lieber Bruder,

Punkt 4 möchte ich spontan nachkarten, weil besagtes Mitarbeitergespräch heute stadtfand und meine Frau Chef mir erklärte, sie hätte mich am liebsten aufgefordert, eine Krankmeldung vorzulegen

Auf meine Nachfrage, wie sie drauf käme, mich an meinem freien Tag zum Arzt befehligen zu wollen, erklärte sie mir, dass sie dies im Überstundenfrei sehr wohl dürfe. Im Überstundenfrei dürfe sie sehr wohl über meine Zeit verfügen. Da hätte sie ein Anordnungsrecht

Huch

Da lag ich erstmal wieder flach. Stimmt das?

Zumal unser Dienstplan weder Ersatzruhetage noch sonst was ausweist und die Überstunden in erster Linie aus nicht gewährtem Ersatz für Sonn- und Feiertagsarbeit resultieren. Alleine ich schleppe bereits seit Jahren 160 Überstunden, einer der Kollegen 300......... usw. .

(Die Handhabung der Überstunden ist nochmal ein extra Thema, mit sehr vielen Fragen)


Auf jeden Fall scheinst Du über die Sachebene wohl nur schwer etwas regeln zu können, da die Beziehungsebene gestört ist.
Nee... ist genau anders rum, sonst hätt ich den Laden längst verlassen. Die Sachebene ist komplett gestört und möglicherweise auch die arbeitsrechtlichen Kenntnisse der PDL. Sie hat die Finanzierung und ihre Vorgaben vom Träger wieder anklingen lassen. Darüberhinaus gehört Dienstplanung vermutlich nicht zu ihren Stärken. Aber wir sind augenblicks (seit 6 Monaten) dabei, eine MAV zu gründen. und in diesem Rahmen findet dann die anwaltliche Beratung statt. Aber die einzelnen Punkte im vorab zu sortieren und sich einen Überblick durch Fragestellung an rechtskundigere Kollegen über ein Forum zu verschaffen, ist nicht verkehrt. Hat mir auf jeden Fall heute schon etwas geholfen, da ich Arbeitszeitgesetz und solche Dinge am Rande nätt :happy: unterjubeln konnte :wink:

 
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SchwesterWolfgang

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. . . totaler Unsinn, was die Dame da erzählt hat! Frei ist frei, egal ob routinemäßig oder als Freizeitausgleich. Mal logisch nachgedacht: Du hast irgendwann gearbeitet, mehr als in Deinem Arbeitsvertrag vereinbart. Du hast also freie Zeit geopfert, in der Du normalerweise im Garten oder auf dem Balkon hättest liegen können. Nun bekommst Du an anderer Stelle dafür frei - und wer will Dich da vom Liegestuhl zerren? Schon wieder die olle PDL?
Wie ich geschrieben habe - das Direktionsrecht gilt nur während der Arbeitszeit, nicht für die Freizeit . . . .
 
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Tantchen

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28.03.2009
50969
Wolfgang,

kennst Du eine Datenbank, die etwas sortiert die oberrichterliche Rechtssprechung anbietet ?

Um keine Fronten aufzubauen, sehe ich es momentan am einfachsten, hier einfach Urteile vorzulegen. Dann ist nicht mehr der AN, sondern der AG in Zugzwang der Argumentation.

Wenn ich dazu ein Urteil hätte, würde ich ihr das glatt ins Fach legen ohne ein Wort mehr drüber zu verlieren.


So am Rande noch: Zum geteilten Dienst wurde ich gestern bereits fündig: ArbG Berlin, 11.01.2007, 63 Ca 8651/05; § 12 TzBfG
Weist der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen geteilten Dienst zu, obwohl eine vertragliche Grundlage hierfür fehlt, beginnt die tägliche Arbeitszeit des Arbeitnehmers mit der Zuweisung des ersten Dienstes und endet mit Abschluss des letzten Dienstes.
 
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SchwesterWolfgang

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Hallo Tantchen,
bist mir ja ein ganz pfiffige ;-) Aber danke für das Urteil! Du weißt anscheinend, dass ich es gerade gut gebrauchen kann.
Eine Datenbank, die ich mitunter aufsuche, wenn ich was suche - das ist Lexetius.com: Gesamtübersicht . Ich habe jedoch inzwischen meine ganz persönliche Urteilsdatenbank, auf meinem USB-Stick. Da ich in einigen Foren - ich glaube, es sind inzwischen 6 - zu Hause bin, werden oft einschlägige Urteile zitiert. Und diejenigen davon, von denen ich meine, dass ich sie irgendwann mal gebrauchen könnte (wie jetzt gerade das Deinige), die speichere ich mir unter einem eigenen Stichwortsystem ab.
Ein Problem gibt es nur - wenn man einen sturen und rechthaberischen Arbeitgeber hat, dann helfen die Urteile auch nicht. Da kannste zitieren, wie Du willst - der wirds doch drauf ankommen lassen. Und das böse an der Geschichte - die Burschen sitzen am längeren Hebel und haben meist auch den längeren Atem, denn die sind ja nicht in der Zwangssituation. Und irgendwann gibt das arme Teufelchen Arbeitnehmer dann oft auf, weil er/sie nicht mehr kann . . .

P.S.: wenn die Dame PDL behauptet, dass sie dieses Anordnungsrecht hat, dann soll sie doch mal nachweisen, woher sie dieses Recht bezieht. Warum müssen wir immer beweisen, dass sie das nicht dürfen - umgekehrt wird ein Schuh draus - sie muss beweisen, dass sie das darf . . .
 
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Tantchen

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28.03.2009
50969
Wolfgang

Du hast Recht. Frau Chef müsste beweißen....

aber.....

Die Dame PDL ist vielleicht nicht oder nur bedingt Schuld an der Misere. Die Geschäftsführung ist eigentlich auch ganz nättttt und zugänglich

aber....... :eek:riginal:

Wir haben morgen Vollversammlung zur Gründung einer MAV und werden 100% einige der üblichen Unsitten abschaffen

Liebe Grüße v.a an Wolfgang



Ps: vielleicht liest die Frau Chef hier auch mit. Ich werd ihr mal den Tipp geben. Dann weiß sie gleich, wie der Wind weht. Macht vielleicht manches auch einfacher

denn die sind ja nicht in der Zwangssituation
doch. Das seh ich anders. Aber warten wir's ab. Das trau ich meiner Frau Chef nicht zu, dass sie Dinge ganz aus Eigennutz gegen ihre Mitarbeiter tätigt
 
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Maltodextrin

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01.04.2009
48153
Hallo,

kann mir jemand sagen, wo ich kostenlos im Internet die AVR (in meinem Fall die AVR des Bistums Münster) herunterladen kann?

Vielen Dank!!!
 
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romana

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21.02.2008
Ostrach
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Bin Praxisanleiterin und MAV
Weiterbildung Stationsleitung mit Zusatzqualif. QMB
M

Maltodextrin

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48153
Hallo kluges Tantchen,

ganz herzlichen Dank für deine prompte Hilfe!!!

Du hast mir sehr weitergeholfen!!!

LG

Tistou
 
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Tantchen

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28.03.2009
50969
und von mir einen herzlichen Dank an Ramona.

Das sind wirklich sehr interessante weiterführende links. Danke
 
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rueporade

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16.01.2006
42477
Hallo,
frage mich gerade wie denn im vorliegenden Fall, im Umfeld täglicher Grabenkämpfe und Auseinandersetzungen um die Arbeitsbedingungen eine akzeptable Pflegequalität abgeliefert werden Kann.
Ein funktionierender Pflegedienst profitiert vom Zusammenwirken der unterschiedlichen Funktionen innerhalb des Teams. Eine PDL kann sich nicht gegen ihr Team stellen, weil sie dann keine Chance hat die betrieblichen Ziele (Patienten- Mitarbeiterzufriedenheit, hohe Pflegequalität, guter Ruf im örtlichen Umfeld usw.) zu erreichen und damit den im Wettbewerb stehenden Pflegedienst in seiner Existenz zu gefährden.
Grüße
rueporade
 
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Fachkrankenpfleger f. Psychiatrie, PDL
Fachgebiet
Privater amb. Pflegedienst, PDL
Weiterbildungen
Amb. Pflege, PDL, Psychiatrische Pflege
SchwesterWolfgang

SchwesterWolfgang

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29.11.2008
Cottbus
Hallo rueporade,
Dein Appell ist nur leider an die falschen Adressaten gerichtet - die meisten Pflegekräfte (von ein paar Querulanten abgesehen) wollen weiter nichts, als in Ruhe ihre psychisch und physisch anstrengende Arbeit verrichten, den dafür angemessenen Lohn erhalten und menschlich, sowie nach Recht und Gesetz behandelt werden. Es gibt - nach eigener mehrfacher Erfahrung und nach den Fragen hier im Forum zu urteilen - genügend PDL, denen dieses, was Du richtigerweise schreibst, nicht so richtig klar ist. Und da wir auf der "anderen Seite" unsere Menschenwürde nicht ganz aufgeben und unser gesundes Gerechtigkeitsgefühl nicht abschalten wollen, sind wir leider gezwungen, solche "Grabenkämpfe" zu führen. Du weißt doch: "der Klügere gibt nach - so lange, bis er der Dumme ist".
Gruß
SchwesterWolfgang
 
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Krankenpfleger
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Altenpflegeheim
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Tantchen

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28.03.2009
50969
Hallo rueporade,

ich sehe gerade, dass Du als PDL tätig bist.

Wenn Du an den Anfang des threads gehst, siehst Du mehrere ganz konkrete Fragen. Hierbei geht es bestimmt nicht um Grabenkämpfe, sondern um Antworten.

Die Antwort bzgl Frage 1 ist noch ganz offen. Es geistern 14 Tage aber wo steht's? Mir scheint es so zu sein, dass es überhaupt keine Vorschrift gibt

Vielleicht kannst Du helfen?

Grüße


(PS: Eine arbeitsrechtliche Fragestellung hat übrigens mit der Ergebnisqualität nur bedingt - und dann in punkto Mitarbeiterzufriedenheit - etwas zu tun. Und auch dieser Punkt wäre dann noch differenzierter zu betrachten. Also bitte keine Schlussfolgerung aus einer bloßen Fragestellung ableiten, die eigentlich lediglich auf Antwort wartet)
 
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Krankenschwester
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Maltodextrin

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01.04.2009
48153
Hallo,

jetzt mal was anderes! Ist es eigentlich rechtens, den MA in einem Altenheim die Benutzung des Aufzugs zu verbieten? Der Aufzug sei laut Leitung nur für die BewohnerInnen oder für logistische Transporte erlaubt! Diese Frage hat insofern Praxisrelevanz, als die Einrichtung 4 Etagen hat und wir AltenpflegerInnen uns eh schon ständig auf den langen Fluren der Wohnbereiche die Hacken wund laufen! Wir haben übrigens keinen Personalaufzug!

Ich benutze eh nie den Aufzug "privat", ... aber was ist mit meinen älteren KollegInnen? Darf ihnen die Benutzung untersagt werden???

Eine sehr spezielle Frage!!! Aber wie ich euch pfiffige und rechtskundige Freaks bisher kennenlernen durfte, habt ihr bestimmt eine Antwort!

Ganz lieben Dank im voraus!!!
 
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