Darf gemeinnütziger Verein willentlich kaputt gewirtschaftet werden???

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martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo!
Hatte mich schon einige Male in anderen Foren gemeldet und meine Situation erklärt.Hier schnell die Kurzfassung:
Arbeite in einem gemeinnützigen Verein in der Alten-und Behindertenpflege.Dort wurde von Anfang an betrogen (Hilfskräfte arbeiteten nach SGB V und Fachkräfte mussten dafür kürzeln,damit abrechenbar),bis wir dies in diesem Jahr intern versucht haben zu bereinigen.Natürlich kein Erfolg,also wandten wir uns an die Kassenverbände.Die Beweise und Vorwürfe sind so schwerwiegend,dass die Kassen die Staatsanwaltschaft informiert (also noch Strafverfahren gegen die Chefin!!!).Zusätzlich musste der Verein Stellung beziehen,um die Vorwürfe zu entkräften.
Dann war erstmal Mobbing vom Feinsten angesagt (wir waren alle erstmal krank!,ausser die 4 Mitarbeiter die dem Chef an der Seite stehen)
Nun wurden alle Mitarbeiter vorsorglich gekündigt mit dem Grund,die Betrugsvorwürfe können nicht ausgeräumt werden und die Kassenverbände werden den Vertrag kündigen ( ist bis heute noch nicht geschehen).
Ich habe dann gegen die Kündigung geklagt und bei der Güteverhandlung sagte die Chefin es bleibt dabei alle sind gekündigt und es wird auch keiner mehr eingestellt.auf die Frage des Richters wie denn jetzt die Patienten versorgt werden,entgegnete sie,dass Vereinsmitglieder (es sind aber die Mitarbeiter,die zwar auch vorsorglich gekündigt,ihr aber zur Seite stehen) diese ehrenamtlich pflegen würden.Der Richter meinte,dass dies nicht sein dürfe.
Nun meine Frage:
Es ist doch offensichtlich was dort läuft.Zumal ich erfahren habe,dass die Chefin sich privat machen will,aber ohne Kassenvertrag.Die Patienten sollen auf Geldleistung umstellen und dann mit dem Pflegegeld bezahlen.

Welche Möglichkeiten habe wir nun diesen perfiden Plan zu durchkreuzen??Meine PDL und ich würden den Verein auch gern selbst übernehmen.Wo muss ich mich hinwenden um diesen Leuten das Handwerk zu legen??
Meine PDL will erstmal die "ehrenamtlichen" Mitarbeiter beim Arbeitsamt anzeigen,denn wir gehen davon aus,dass diese es nicht gemeldet haben.
Bitte helft uns mit euren Tips und Ratschlägen!!
Danke im Vorraus Martha_hari
 
Qualifikation
examinierte Altenpflegerin
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ambulante Pflege
S

schwestermac

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20.08.2006
66763
Hallo
gehe mal davon aus dass den Kunden die auf Geldleistung umstellen früher oder später der Eigenanteil zu hoch wird und dann zu einem Pflegedienst mit Kassenvertrag wechseln.Das wäre dann gut für euch wenn ihr den Dienst übernehmt.
Wobei eine Übernahme mit dieser Vorgeschichte sicher nicht einfach ist.
Der Weg über das Arbeitsamt ist sicher nicht falsch .

Zumal ich erfahren habe,dass die Chefin sich privat machen will,aber ohne Kassenvertrag.Die Patienten sollen auf Geldleistung umstellen und dann mit dem Pflegegeld bezahlen.
Wenn ihr vielleicht irgentwelche schriftlichen Dinge darüber habt versucht es doch mal bei den betreffenden Kassen.
Kenne mich leider nicht so gu aus damit vielleicht hab ich ach nur Müll geschrieben

Gruss
 
Qualifikation
Krankenschwester
Fachgebiet
ambulanter Pflegedienst
Griesuh

Griesuh

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martha-hari,
das ist schwerer tobak!!!

In diesem Fall würde ich euch dringend raten einen Rechtsanwalt der sich mit der SGB Gesetzgebung und dem Arbeitsrecht/Arbeitsstrafrecht aus kennt, ein zuschalten und in Verbindung zu treten.
Auch einen Berufsverband zur Beratung ein zu schalten wäre nicht schlecht.
Denn ohne fachliche Beratung seit ihr in dem §§§§§§§ Wirrwarr verloren, zumal die rechtliche Lage hier noch völlig offen ist.
Die Zulassungsstelle der AOK, diese wickelt im Namen aller Pflege u. Krankenkassen, das Zulassungsprozedere ab, ( zumindest in Hessen) würde ich erst einschalten und ein Zulassungsverfahren einleiten, wenn alle rechtlichen Fragen geklärt sind.
So werdet ihr mit argusaugen von den Kassen beobachtet.

grüße Griesuh
 
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Krankenpfleger/PDL/MDK Gutachter
Fachgebiet
Ambl. Pflegedienst
L

Lisy

martha-hari,
Es ist eine sehr schwierige Situation. Ich kann deine Gefühle gut nachvollziehen, da ich letztes Jahr auch einen gemeinnützigen Verein übernommen habe, ähnliche Situation. Du b.z.w. braucht einen sehr guten Anwalt, viel Geld und noch mehr starke Nerven. Bei uns ging das Pozedre fast ein Jahr.
Bei einer Übernahme müßt ihr das Personal für ein Jahr so beschäftigen, wie im alten Pflegedienst und achtet auf einen vernünftigen Übernahmeplan.
Es könnt auch sein, daß ihr ein Berufsverbot erhaltet. Also erst zum Rechtsanwalt und wie grisuh schon sagte, erst ein Zulassungsantrag stellen, wenn alle rechtlichen Dinge geklärt sind.
Wünsch dir viel Kraft.
Gruß Lisy
 
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martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo!
Danke für Eure Ratschläge.Werden uns einen Anwalt heraussuchen und die Sache ins Rollen bringen.Es darf nicht sein,dass so etwas ungeschoren davon kommt!!!!!
martha_hari2000
 
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examinierte Altenpflegerin
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ambulante Pflege
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schwestermac

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20.08.2006
66763
Hallo martha-hari
wünsche Euch viel Erfolg und Geduld.
Gruss
 
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Krankenschwester
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ambulanter Pflegedienst
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martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo Zusammen!
Habe heute versucht die angeblichen ehrenamtlichen Mitarbeiter beim Arbeitsamt anzuzeigen.Leider hatte ich keinen Erfolg. Ich erhielt die Aussage: Dafür sind wir nicht zuständig!!!
Das ist doch wohl die Höhe.Man bekommt von diesen Behörden also die offizielle zustimmung den Staat und die Steuerzahler auszunutzen!!!
Ich weiß echt nicht mehr was ich dazu sagen soll.
Gruß Martha_hari
 
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schwestermac

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20.08.2006
66763
Hallo
das ist echt der Hammer.Hast du wenigsten eine Adresse bekommen an wenn ihr euch wenden könnt oder hat man dich einfach stehen lassen.
Wünsche euch trotzdem weiterhin viel Erfolg und verliert nicht euer Ziel aus den Augen.
Gruss
 
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Krankenschwester
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ambulanter Pflegedienst
L

Lisy

martha,
wieso Arbeitsamt, Steuerfahndung und MDK und die Krankenkassen sind eure Ansprechpartner.
Nimm dir einen Anwalt und lass ihn das machen und denk dran gut Ding braucht seine Zeit. Die Mühlen laufen langsam! Durch zu schnelles handeln kanns daneben gehen. Ich weiß nichts tun zu können ist das schlimmste aber mit Geduld erreicht man oft mehr.
Gruß Lisy
und viel Glück
 
M

martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo Lisy!
Der MDK hat schon reagiert und den Chefs erklärt,dass dies nicht ohne konsequenzen bleibt.
meine frage an dich ist eigentlich,warum hast du einen gemeinnützigen verein übernommen.wie hast du das angestellt?
meine pdl und ich wollen erstmal ein existenzgründerseminar besuchen,um zu erfahren wo fördermittel usw zu bekommen sind.
Tja und das bossing geht natürlich weiter.aber die chefin hat mir gestern wieder gezeigt wie dumm sie doch ist.nachdem ich sie von meinem festnetzapparat mit unterdrückter nummer anrief, um mitzuteilen dass ich leider noch arbeitsunfähig bin,rief sie nach 2 min auf meinem handy an,weil sie dachte ich wäre die andere chefin (haben beide die gleichen vornamen).jedenfalls habe ich mich nicht zu erkennen gegeben und sie war voll am ablästern.ich denke da freut sich mein anwalt!!
hoffe du kannst uns noch einige tipps geben,die die sache erträglicher und gut durchdacht machen.
gruss martha_hari2000
 
Qualifikation
examinierte Altenpflegerin
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ambulante Pflege
L

Lisy

Hallo martha hara,
hab dir eine persönliche Nachricht zu kommem lassen
Gruß Lisy
 
Barbara2

Barbara2

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04.04.2006
69250
hallo Martha_hari2000

ich kann das gut nachempfinden.
Bei mir war es leider so, das die Verantwortliche Dame gegangen worden ist, mit einer fetten Abfindung, nur damit es keine Verhandlung vor Gericht gab, ....oder so... ich war ja nicht dabei.
Jetzt, nach einem Jahr habe ich die Unterlagen gefunden, die mir meinen Verdacht bestätigten.
Meine Vorgesetzen 8 Vorstand ) scheuten sich etwas gegen sie zu unternehmen und haben lieber gezahlt, als sie an den Pranger zu stellen, was ich jetzt ausbaden darf.

Aber ich habe dies ganz bewußt in Kauf genommen.
Ich dachte, das man mit Ehrlichkeit und Korrektheit weiter kommt. Noch habe ich keine Bestätigung für diese Meinung, aber ich hoffe, das ich recht behalte.

Es sind aber noch einige Leichen im Keller.
Ich hoffe, bei Dir dann, wenn Du den Laden übernommen hast nicht.

Wenn Ihr diesen Verein übernehmt, passt auf, das Ihr irgendwo schriftlich habt, das Ihr mit der Zeit, vor der Übernahme, nicht zu tun habt und auch nicht belangt werden könnt.
Wie das geht, weiß ich auch nicht, aber Ihr übernehmt einen Patientenstamm.
Der gemeinnützige Verein bleibt, oder? Dann müßt Ihr ja auch einen Vorstand haben, oder? Was sagt der dazu? Oder ist der Vorstand auch in "IHRER" Hand?
Wenn ja, glaube ich wird es ähnlich sein, wie bei mir.
Also, schließ einen neuen Vertrag mit den Kassen, mit der Klausel, das dies ein Neubeginn ist und Ihr nicht regresspflichtig seit.
Geht das nicht und Ihr übernehmt den Vertrag der im Moment besteht, dann rechnet damit, das es unter Umständen teuer werden kann.

Habe ich mich einigermaßen verständlich ausgedrückt? Ich hoffe, es kommt so rüber wie ich es gemeint habe.

Viel Glück

Liebe Grüße
barbara2
 
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Ambulante Pflege
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martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo Barbara 2!
Ja leider ist es auch noch so,dass die Chefin Geschäftsführer und Vorstandsvorsitzende in einer Person ist. Und um die Sache zu verfeinern, die zweite Chefin ist Stellvertreter.
Momentan ist von den Kassen der Vertrag nach SGB V zum 11.9.2006 gekündigt worden.Trotzdem werden die Patienten weiterhin medizinisch versorgt ( VW,Injektionen usw.),dies sollen die Mitarbeiter ehrenamtlich erledigen.
Momentan geht mich dies nicht viel an,bin wegen Mobbing krank ( muss aber morgen zum MDK,vermute die Chefin hat ein zweites Mal den KS angezweifelt).
Meine PDL,welche 6 Monate suspendiert war,sollte seit Montag wieder arbeiten.Natürlich unter extremen Mobbing ( ist seit heute nachmittag krank).Sie hat sich geweigert die med.Behandlungen durchzuführen,denn lt. RA ist sie rechtlich nicht abgesichert.Unter anderem bekam sie heute 5 Abmahnungen!!!!!!Man sieht was dort läuft. !70 Mitarbeiterwochenstunden verteilen sich auf nur 14 Patienten!!!Ich denke total unwirtschaftlich und die Gemeinnützigkeit wird benutzt.Werden wohl auch das Finanzamt einschalten müssen.
Nochmals Danke für die Wünsche ,ich halte Euch auf dem Laufenden
Gruss Martha Hari
 
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examinierte Altenpflegerin
Fachgebiet
ambulante Pflege
Barbara2

Barbara2

Mitglied
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04.04.2006
69250
Das sind nur zwei im Vorstand. Oder gibt es keiner weiteren Mitglieder?

Liebe Grüße
Barbara2
 
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Pflegedienstleitung
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Ambulante Pflege
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martha_hari2000

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28.06.2006
03046
Hallo Ihr Lieben Zusammen!
Entschuldigt, dass ich mich so lange nicht zu Wort gemeldet habe. Es ist seither viel passiert.
Seit 1.11.2006 sind alle Mitarbeiter, die diese Sache ins Rollen gebracht haben, arbeitslos.
Die Pflegekassen hatten den Vertrag SGB V im September fristlos gekündigt. Der Vertrag SGB XI lief zum 31.122006 aus und so weit ich weiss, gab es keinen neuen.Natürlich ist der Verein gegen diese Kündigungen vors Sozialgericht gezogen.Ich denke und hoffe, dass die Richter dort eine vernünftige Entscheidung treffen werden.
Momentan wird bei den Kunden über Geldleistung abgerechnet, es läuft weiter wie gehabt.
Haben zum Beispiel herausgefunden, dass bei einer Kundin täglich früh die kleine Pflege abgerechnet wird, aber letztendlich nur 1x die Woche geduscht. Mn muss ja irgendwie das Geld reinbekommen. Die Kunden werden unter Drck gesetzt. Man sagt, wenn wir das nicht so abrechnen, wird ihnen die Pflegestufe aberkannt. Die Kunden sind alt und hilflos und vllig eingeschüchtert. Melden können wir dies leider nicht, da kein Kunde gewillt ist( aus Angst!!!), uns dies schriftlich für die Staatsanwaltschaft zu geben.
Nach Zwischenauskunft der Staatsanwaltschaft sind die Beweise so gravierend, dass eine aftige Geldstrafe bzw. Haftstrafe erfolgen wird. Ich plädiere ja für letzteres.
Ich selbst werde wohl im März wieder in Arbeit sein dürfen, diesmal stationär.
Natürlich hatte ich Gelegenheiten bei meinen vielen Vorstellungsterminen über die staatsanwaltschaftliche Ermittlung gegen diesen Verein zu berichten. Und nun können sich mindestens 7 weitere Firmen aus meiner Stadt ein Bild darüber machen. Denn ihr wisst ja, das Negative spricht sich chnell rum. Und ist der Ruf erst einmal hin, wird es äusserst schwierig zu überleben.
Dies war ein kurzer Zwischenstand über unsere Sache.Wenn ich wieder etwas mehr erfahre, lasse ich es Euch wissen!!!
Denn ihr wisst ja, B.Brecht sagte schon:"Wer nicht kämpft, hat schon verloren!"
 
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ambulante Pflege
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aada94

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05.12.2006
73563
Tach Martha.
Hoffe du hast das Gepräch deiner Chefin aufgenommen auf Band damit auch alles Hand und Fuß hat.

Frage von mir: Warum ist das Arbeitsamt bei euch nicht zuständig für Schwarzarbeit, das machen eure Ehrenamtler ja oder?)

Ich habe beim Arbeitsamt wegen so etwas nämlich schon Erfolg gehabt.

Wünsche dir weiterhin alles gute und Starke Nerven.

aada
 
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Hauswirtschafterin
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Pflegedienst
Valentina

Valentina

Aktives Mitglied
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Hallo martha_hari2000,
schön, dass du dich meldest!
Momentan wird bei den Kunden über Geldleistung abgerechnet, es läuft weiter wie gehabt.
Haben zum Beispiel herausgefunden, dass bei einer Kundin täglich früh die kleine Pflege abgerechnet wird, aber letztendlich nur 1x die Woche geduscht. Mn muss ja irgendwie das Geld reinbekommen. Die Kunden werden unter Drck gesetzt. Man sagt, wenn wir das nicht so abrechnen, wird ihnen die Pflegestufe aberkannt. Die Kunden sind alt und hilflos und vllig eingeschüchtert. Melden können wir dies leider nicht, da kein Kunde gewillt ist( aus Angst!!!), uns dies schriftlich für die Staatsanwaltschaft zu geben.
Das ist weiterhin Betrug. Mit alten Menschen kann man sich wohl alles erlauben!
Rechnet der Pflegedienst jetzt nur noch Privatleistungen ab? Das dürfte bei Geldleistung doch viel teurer für die Patienten werden?
Was mich noch mehr interessieren würde, ob gegen Euch Anklage erhoben wird, wegen der Sache mit dem Abzeichnen der Leistungen? Oder wurde darauf verzichtet?
Wäre schön, wenn du dich nochmal meldest!
Gruß + weiterhin starke Nerven (Applaus, es müsste mehrere von Euch geben!)
Valentina
 
Qualifikation
Krankenschwester/TQM-Auditorin
Fachgebiet
Ambulanter Pflegedienst
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martha_hari2000

Mitglied
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Themenstarter/in
28.06.2006
03046
Hallo aada94 und Hallo Valentina!
Leider gelten vor Gericht keine aufgezeichneten Gespräche, also nur mündliche und schriftliche Zeugenaussagen. Das ist nun leider so in diesem schönen Rechtsstaat.Aber unsere schriftlichen Beweise, darunter von Chefin erstellte Touren- und Dienstpläne mit Unterschrift,vor dem MDK verheimlichte wahre Stundennachweise mit Patientennamen und Kilometerstand des Fahrzeuges umfassen einen ziemlich dicken Ordner.
Ausserdem sind wir weiterhin der Meinung, dass die Chefs denken, es handele sich lediglich um das Jahr 2005 als die neue PDL anfing. Doch die Beweise reichen zurück bis ins Jahr 2002 als ich dort begann.Ich weiss bis heute nicht warum, aber ich hatte mir alles aufgehoben, Gott sei Dank!!!
Leider reagiert das Arbeitsamt nicht so wie man es sich wünschte, weder auf mündliche noch schriftliche Hinweise auf mögliche Schwarzarbeit passiert nix.
Gegen uns Mitarbeiter wird nicht ermittelt, da wir bis zur Selbstanzeige unter Nötigung standen.Hinzu kommt, dass unsere Unterschriften manipuliert wurden.Bin selbst einmal dazu gekommen, als 2 Blätter ans Fenterlicht gehalten wurden. Wunderte mich nur wegen der Hektik des Verschwindenlassens.
Auf Anfrage bei den Kassen wegen der Ausnutzung der Geldleistung der Kunden, sagte man uns nur, wenn die Kunden dies so wünschen, kann man nichts machen. Man sieht ja die erzwungenen Wünscher der Patienten.
Aber ich bleibe positiv, sie werden ihre gerechte Strafe bekommen und dann haben wir das Recht alles namentlich nochmals öffentlich zu machen.Dann werden wir nochmals an die Presse und auch grosse Sender herantreten, damit wir noch mehr Leute aufmerksamer machen.
Gruss Martha Hari
 
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examinierte Altenpflegerin
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Pflegeboard.de

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05.07.2001
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