Arbeitsrecht Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

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PflegeSunshine

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Hallo ihr Lieben.

Ich habe da ein kleines Problem und hoffe, dass mir hier jemand weiterhelfen kann.

Ich arbeite in einem ambulanten Pflegedienst in der Intesivpflege.
Mein Chef stellt den Dienstplan immer am 20. des Vormonats ins Internet, den darf man sich dann abschreiben und daran sollte man sich dann wohl auch halten :)
Meinen Dienstplan habe ich eingesehen und abgeschrieben am 22.10.2011. Laut dieser Version sollte ich von 31.10. bis einschließlich 06.11. frei haben, dann 7 Nächte.
Heute Abend (05.11.) rief mein Chef an und fragte mich, warum ich nicht zum Dienst erschienen bin. Da ich aber in der Kneipe saß und auch schon das ein oder andere Bier getrunken hatte kam arbeiten für mich eh nicht mehr in Frage.
Auf die Frage, seit wann denn dieser veränderte DP gültig ist bekam ich nur zur Antwort: "schon bestimmt 2 Wochen" und ich müsse mich ja schließlich öfter über DP-Änderungen informieren. Zudem sei der DP, der am 20. des Vormonats online gestellt wir ja eh nur ein vorläufiger Plan.
Daraufhin hab ich direkt mal nachgesehen und festgestellt, dass der neue Dienstplan seit 26.10. online ist.
Kann mein Chef denn von mir verlangen, dass ich jeden Tag die Website besuche um zu sehen, ob mein DP noch stimmt?
Muss er eine solche Änderung nicht vorher mit mir absprechen oder mit zumindest mal Bescheid sagen, dass sich da was geändert hat? Zumal es mein 2. Wochenende Nachtdienst in Folge wäre. Ich hatte zwar keinen wichtigen Termin oder so, aber etwas Privatleben darf ich mir doch als Krankenschwester gönnen, oder nicht.
Das macht bei mir grad echt miese Stimmung und ich bin tierisch sauer auf meinen Chef, zumal ich ja auch in dieser Geschichte die "Böse" bin, da ich nicht zum Dienst erschienen bin.

Was kann ich tun?
Schon mal danke für die Mühe zu lesen und antworten =)
 
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stephank1987

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Sobald der Dienstplan genehmigt wurde ist er bindend. D.h. dein Chef darf deinen Dienst nur in Rücksprache mit dir ändern.
 
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ms-sophie

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Es gibt keinen "vorläufigen DP". Alles was hängt oder in ihrem Fall veröffentlich ist, darf nur noch mit Genehmigung verändert werden. Zu ihrer Sicherheit würde ich mir diese ausdrucken, oder jeweils einen Screenshot machen. (Zur Nachweisbarkeit), da er Online ja alles ohne "Rotstift" verändern kann.

Sophie
 
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PflegeSunshine

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Vielen Dank für die Antworten.
Kann man das auch irgendwo nachlesen?
Und mit der Genehmigung des DP ist das bei uns so ne Sache. Mein Chef schreibt den DP selbst und er ist auch einfach ohne Unterschrift im Web zu finden. Gilt das dann trotzdem?
Leider habe ich mir den DP natürlich nicht ausgedruckt sondern nur abgeschrieben... bei ca 40 MA ist das etwas umfangreicher =)
 
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Christian Kröhl

Christian Kröhl

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Hallo Sunshine,

prinzipiell ist ein Dienstplan ein Dokument und auch nur in dieser Form für beide Seiten bindend. Ich frage mich nur gerade, ob ein lediglich Online verfügbarer Dienstplan ohne Unterschrift oder zumindest elektronische Signatur, Genehmigungs- und Freigabedatum überhaupt eine Gültigkeit besitzen kann. Wenn ja, wäre eine Änderung des Dienstplans nur nach billigem Ermessen möglich. Wenn nein, ist der gesamte Dienstplan eben keiner und alle dort aufgeführten Dienstzeiten für keine Seite bindend, sondern allenfalls eine Auflistung von Wünschen des AG. Vielleicht solltet ihr bei eurem AG bei der nächsten DB darauf hinwirken, euch auf eine sichere Verfahrensweise zu verständigen.

Gruß,
Christian.
 
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Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege
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Gesundheits- und Sozialökonomie, Betriebswirtschaft (VWA)
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PflegeSunshine

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Der Diestplan ist auch als Dokument verfügbar, dieses hängt im Büro aus.
Da ich aber in der Intensivpflege arbeite komme ich nicht jeden Tag ins Büro. 1x monatlich MUSS ich im Büro erscheinen, alles andere wäre auch sehr viel verlangt. Die Räumlichkeiten liegen ca. 50km von meinem Einsatzort entfernt.
Aber vielen Dank für die Antworten, Ihr habt mir sehr weiter geholfen. Das werd ich meinem Chef mal sagen. =)
 
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Tilidin

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Hallo PflegeSunshine
Hier sind drei unterschiedliche Rechtgebiete zum nachlesen ( wunschgemäß)
Das Direktionsrecht
§ 106 Weisungsrecht des Arbeitgebers
Der Arbeitgeber kann Ort, Zeit u. Inhalt der Arbeitsleistung nach billigen Ermessen bestimmen, soweit keine Arbeitsvertrags/Betriebs/ oder Tarifvereinbarungen etwas anderes festlegen.
Tarifverträge
In den Tarifverträgen ist Arbeiten im Frei nicht vorgesehen, es gibt somit im Tarif keine Verpflichtung zur Arbeit im Frei.
BGB
§ 315, 316,317 Bestimmung der Leistung durch eine Vertragspartei/ Bestimmung der Leistung durch Dritte
will ich nicht wörtwörtlich abschreiben.
Online Dienstplan: Ich glaube, das der Dienstplan, der bestimmt per Mail kommt keine Gültigkeit hat ( meine subjektive Meinung)außerdem müsste der Ag euch die Möglichkeit geben, diesen auszudrucken.
Das Problem ist nun, dass drei Rechtsformen aufeinander stoßen, die nach meinem Kenntnisstand noch nicht durch den Gesetzgeber geregelt wurden.( Welches Recht ist höherwertiger?)

Es ist wohl ein Gebot der Fairniss, das Veränderungen im Dienstplan nur mit Zustimmung des AN Gültigkeit (billigendes Ermessen)haben

Ob der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer im Einzelfall recht bekommt, wer kann es beurteilen, ich nicht.
 
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ms-sophie

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Nachfrage:

Ist es nicht eine Freigabe des Dienstplanes indem er für die MA sichtbar gemacht wird? Also entweder online einsehbar oder per Mail zugesandt. Ich habe das noch nie gehört, allerdings habe ich Kollegen im KH, die drucken sich dort ihren Dienstplan aus dem Intranet auch aus. Allerdings gibt es ein schriftliches Exemplar, dass als Urkunde aushängt.

Schwierigkeiten bei der Online-Version sehe ich darin, dass die Änderungen nicht nachvollziehbar sind und Emails als Nachweis nicht anerkannt werden(?)


Sophie
 
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leaving-the-moon

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

In meiner Zeit in der ambulaten Intensivpflege sie als genehmigte und gültige Form als PDF an die Mitarbeiter verschickt - per e-mail. Das Original war im Büro. Damit hatten die MA eine unveränderliche Form und mit der e-mail auch einen Nachweis WANN dieser DP bei ihnen eingegangen ist. Änderungen die danach erfolgten immer nur in Rücksprache mit den Mitarbeitern.
In der Planungsphase wurden mitunter auch einmal vorläufige DPs verschickt - dann nicht der Ausdruck aus dem DP-Programm, sondern eine Entwurfsform - auch als PDF (weil das alle öffnen können) - und mit z.B. dem Hinweis in der Mail... schaut doch mal bitte selbst noch drüber, es gibt noch ein paar Engpässe, wer von euch den einen oder anderen Dienst noch abdecken kann ruft bitte im Büro an - wir freuen uns. Der endgültige DP kommt dann in ein paar Tagen. Hier erfoglte immer ein HInweis darauf, dass dieser Plan noch NICHT verbindlich ist.

Gerade in der ambulatnen Intensivplege ist es nicht möglich dass jeder MA extra ins Büro kommt um den DP abzuschreiben - Alle Mitarbeiter, die über e-mail verfügten haben ihn per e-mail bekommen -die wenigen ohne e-mail per Post. Den MA war dies so auch recht. Manche haben ihn sich ausgedruckt, manche nicht und haben sich ihren Part abgeschrieben. Ich sehe kein wirkliches Problem mit der Nachweisbarkeit, zumal es nachvollziehbar ist woher die Mail kam und wann sie rausging - und es immer zeitgleich alle Kollegen gibt, die den gleichen DP auch erhalten haben.
 
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thorstein

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Hallo Tilidin,

weshalb soll es sich hier um unterschiedliche Rechtsgebiete handeln?
GewO §106 ist nur eine Konkretisierung des 315 BGB.
Dort heisst es schlicht:
(2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil.
Und nach billigem Ermessen heisst: mit der Erklärung ist das Direktionsrecht ausgeschöpft.
Durch einen online gestellten Dienstplan liegt eine solche Erklärung doch mit Sicherheit vor, unabhängig davon, ob es sich um ein Dokument handelt.
 
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nofretete

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Hallo Pflege-Sunshine, bei dem Thema an sich kann ich nicht so mitreden, bei uns hängt er aus und wir schauen eh jeden Tag oder so rauf. Aber mach doch deinen Chef den Vorschlasg, er soll bei DP-Änderungen, denjenigen den es betrifft, eine e-mail schicken, das wäre doch sicherlich machbar!
 
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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Hallo Tilidin,

weshalb soll es sich hier um unterschiedliche Rechtsgebiete handeln?
GewO §106 ist nur eine Konkretisierung des 315 BGB.
Dort heisst es schlicht:
(2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil.
Und nach billigem Ermessen heisst: mit der Erklärung ist das Direktionsrecht ausgeschöpft.
Durch einen online gestellten Dienstplan liegt eine solche Erklärung doch mit Sicherheit vor, unabhängig davon, ob es sich um ein Dokument handelt.
Hallo thorstein
Das was ich dazu gelesen habe u. mein Kenntnisstand sagt mir folgendes.
BGB § 315 Abs. 3
sagt: Entspricht die Entscheidung nicht der Billigkeit, so wird die Bestimmung durch Urteil getroffen.
Direktionsrecht
sagt: in Notfällen kann das Direktionrecht den arbeitvertraglichen Rahmen übersteigen.
Sollte der Ag sich, wie in diesem Beispiel auf einen Notfall berufen( Sicherstellung der Pat./Kunden- Versorgung) so ist sein Direktionsrecht im Moment höherwertiger.

In diesem Zusammenhang, hab ich halt gelesen, das es noch keine klare Rechtssprechung gibt.
Ob Arbeitzeitgesetz, Tarifrecht oder Direktionsrecht, vom Gesetzgeber( BGH) eine Prioritätenliste kommen.
Somit bleibt es für mich schwer durchschaubar
 
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SchwesterWolfgang

SchwesterWolfgang

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

. . . die Beschäftigten brauchen frühzeitig Klarheit über die Lage der Arbeitszeit, um über die eindeutige Abgrenzung der verbleibenden freien Zeit ihr Leben gestalten zu können. Die Beachtung von Einhaltung von Erholungszeiten, Sonntagen oder Ersatzruhetagen genügen allein dazu nicht. Sie wollen sich für ihre arbeitsfreien Stunden oder Tage etwas vornehmen können. Sie wollen sich dazu mit Freunden oder der Familie auch längerfristig verbindlich verabreden. Sie wollen Termine mit Handwerkern und Lieferanten einhalten. Viele Beschäftigte können es sich nicht leisten, ein Familienmitglied als „Hausfrau“ für solche Aufgaben von der Erwerbsarbeit freizustellen.

"Die Beschäftigten brauchen dabei frühzeitig Klarheit über die Lage der Arbeitszeit, um über die eindeutige Abgrenzung der verbleibenden freien Zeit ihr Leben gestalten zu können.
Das Weisungsrecht des Arbeitgebers (§106 Gewerbeordnung) die Zeit der Arbeitsleistung betreffend übt dieser darum nur dann nach billigem Ermessen aus, wenn er rechtzeitig und verlässlich seine Anordnungen bekannt macht."
(BAG 29.9.2004 - 5 AZR 559/03)

Und genau das ist die Pflicht des Arbeitgebers, an dieser Stelle und aus diesem Anlass verbindlich zu erklären, ob der ins Internet gestellte Dienstplan verbindlich ist. Eine Verpflichtung, laufend nachzusehen, ob es Änderungen gegeben hat, kann es nicht geben und gibt es nicht . . .
 
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SchwesterWolfgang

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

@pflegeangi,
Kurzfristige Dienstplanänderungen sind im Grundsatz unzulässig und bedingen eine 4-tägige Vorankündigungszeit. Ausschließlich nicht durch Planung auszugleichende Notfälle, wie Epidemien oder Katastrophen, berechtigen zu einer kürzeren Änderungsfrist (Arbeitsgericht Frankfurt, Urteil vom 12.10.2005, 22 Ca 3276/05).
Also, deine Aussage: "Sollte der Ag sich, wie in diesem Beispiel auf einen Notfall berufen( Sicherstellung der Pat./Kunden- Versorgung) so ist sein Direktionsrecht im Moment höherwertiger." Stimmt somit nicht . . .
 
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stern3007

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Ich möchte explizit nochmals darauf hinweisen, dass Mangel an Arbeitskräften KEIN Notfall ist, sondern schlichtweg ein Planungsfehler, den kein Arbeitnehmer ausbaden muß. Genau das sollte man dem AG auch sagen, denn die Ausrede mit dem Notfall wird gerne mißbraucht.
 
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leaving-the-moon

leaving-the-moon

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Gerade im Bereich der ambulanten Intenisvpflege wird es für den AG entweder teuer oder sehr unangnehm, wenn ihm das mal passiert, dass der MA, der angeblich regelmäßig in den DP schauen muss (was er nicht muss!) dann mal tatsächlich nicht erreichbar ist oder auf den Bahmas Badehosen einkauft. Dann muss er nämlich wenn er keinen andern mehr oder weniger (frei)Willigen Mitarbeiter im Frei findet entweder auf Freie ausweichen - die aber auch nicht von jetzt auf gleich zu bekommen und zudem teurer sind oder der Kunde muss vorübergehend ins Krankenhaus, damit er versorgt ist. Ich denke mal dass passiert dem AG nicht allzu häufig, sonst rechnet sich seine Kalkulation nicht mehr und/oder die Kunden suchen sich über kurz oder lang einen anderen Pflegedienst.

Es muss niemand täglich auf den Dienstplan gucken oder sich das was geändert hat - das ist nicht mal in der Klinik so... obwohl der Dienstplan da mit Sicherheit das am meisten gelesene Doument überhaupt ist. Es ist die Pflicht des AG den Mitarbeiter nach Herausgabe des DP über Änderungen frühzeitig zu informieren bzw. eher noch den Mitarbeiter frühzeitig anzusprechen ob er anders als ursprünglich geplant arbeiten kann.
 
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PflegeSunshine

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Gut. Also Fakt ist, dass bei uns der DP auch leider nicht per eMail zugeschickt wird, sondern auf der website der Firma einsehbar ist. Vielleicht sollte ich meinem Chef mal die Idee mit der Mail eröffnen... Viel mehr Arbeit macht das ja auch nicht.
Ich frage mich auch so langsam, ob es nicht im besonderen Interesse meines AG liegt, mir eine DP Änderung mitzuteilen. Schließlich bedeutet es auch für Ihn Ausfallkosten bzw. Mehrarbeit, wenn ich nicht weiß, dass ich heute zum Nachtdienst erscheinen soll.
Sagt doch schon der bloße Menschenverstand, oder etwa nicht?!
 
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leaving-the-moon

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AW: Bekanntmachung einer Dienstplanänderung

Ich halte das mit der Einsehbarkeit auf der WEB-Side ein nettes Feature aber ohne Zeitstempel und eine Art Verbindlichkeit für auch nicht mehr. Auf dem DP in Papier müssen Änderungen ja auch ersichtlich sein und diese den MA mitgeteilt werden. Wieviel mehr erst bei einem Online-Abrufbaren-DP. Der e-mail-Versand ist keine große Sache, WENN das DP-Programm es hergibt eine PDF-Version auszuwerfen. Dann kann man diese einfach ein mal per Verteiler an alle MA schicken. 2min Arbeit!
 
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stern3007

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Ich frage mich auch so langsam, ob es nicht im besonderen Interesse meines AG liegt, mir eine DP Änderung mitzuteilen. Schließlich bedeutet es auch für Ihn Ausfallkosten bzw. Mehrarbeit, wenn ich nicht weiß, dass ich heute zum Nachtdienst erscheinen soll.
Sagt doch schon der bloße Menschenverstand, oder etwa nicht?!
Das Problem kenne ich nur zu gut. Bei mir gabs zwar keinen Internetzugriff auf den Dienstplan, aber man hat fleißig in meiner Abwesenheit meinen Dienstplan geändert und mich nicht informiert. Teilweise konnte ich mich garnicht informieren, da die Änderung den 1. Einsatztag nach ,meinem Frei betraf. In meinem Fall war die Ursache einfach nur Faulheit, Trägheit, Gedankenlosigkeit. Naja, mancher AG lernt nur, wenn er schmerzhaft geschädigt wird, z.B. wenn mehr Kosten entstehen. Deshalb habe ich auf stur geschaltet. Nach einiger Zeit hat man es begriffen und mich immer gefragt ob ich einverstanden bin mit einer DP Änderung.
 
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Die Arbeitszeit ist im Dienstplan festgelegt. Der Schichtplan ist verbindlich, wenn er unterschrieben ist oder Ihnen ausgehändigt wird. [Ergänzung zum Arbeitsvertrag] Änderungen brauchen Ihre Zustimmung. Einseitige Änderungen sind nicht rechtens. Außerdem muss der Arbeitgeber die Mitbestimmungsrechte der Interessenvertretung (Betriebsrat, Personalrat, Mitarbeitervertretung) beachten. Der Arbeitgeber ist nur während der geplanten Arbeitszeit weisungsberechtigt. In Ihrer Freizeit bestimmen Sie allein, was Sie tun wollen oder nicht.


Sie müssen nicht im Frei erreichbar sein.
Sie müssen nicht in Ihrer Freizeit mit Vorgesetzten Dienstgespräche führen.
Sie müssen nicht in Ihrer Freizeit dienst- oder fahrtüchtig sein.
Sie dürfen Dienste, die nicht im Dienstplan stehen, verweigern.
Sie dürfen sagen, dass es eine Dienstverpflichtung nicht gibt.
Sie dürfen den Hörer einfach auflegen.


Sobald es eng wird argumentieren Vorgesetzte und Arbeitgeber mit dem Notfall. :spinner:

Das ist nicht richtig. :bae:

Richtig ist: Der Arbeitgeber will Personal sparen. Er hat so viel eingespart, dass ein Ausfall unweigerlich ins Chaos führt. :mad_2:


:whistling
 
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