Arbeitsrecht Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

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Berry

Bei unserem Pflegedienst stimmt es hinten und vorne nicht mehr, sämtliche Gespräche haben nichts gebracht, deshalb haben zwei (von bisher 5 Mitarbeitern) gekündigt, eine geht noch dieses Jahr in Rente und zwei sind bis auf weiteres krank.
Ich habe mein Arbeitsverhältnis zum 31. Juli gekündigt. Urlaub habe ich noch 17 Tage, Überstunden über 200.
Meine Kündigung habe ich am 14. Juni abgegeben und von Kolleginnen gehört, dass im Büro gesagt wurde, ich bin ab sofort freigestellt, damit nicht so viel aubezahlt werden muß.
Nachdem dann bekannt wurde, dass zwei Kräfte krank sind, wurde meine Freistellung wegen "Pflegenotstand" rückgängig gemacht. Zwei 400-Euro-Kräfte wurden als Ersatz gefunden, ich arbeite im Moment die Früh- und die Abendschicht bis die anderen Kolleginnen wieder gesund sind (was sicher noch länger dauert, weil sie mit den Nerven ziemlich fertig sind).
Ab 1. August habe ich eine neue Stelle und möchte gerne vorher noch ein paar Tage Urlaub, um mich vor der Arbeit und dem ganzen Zirkus, der meiner/unserer Kündigung vorausgegangen ist, zu erholen. Zumal ich ja im Sommer beim neuen Arbeitgeber auch nicht gleich Urlaub nehmen kann.
Die Kollegin, die auch noch gekündigt hat, "durfte" jetzt trotz "Pflegenotstand" eine Woche in (gebuchten) Urlaub fahren, weil gehofft wird, dass sie dazu überredet werden kann, die Kündigung zurück zu nehmen.
Habe ich dann auch Anspruch darauf, im Juli meinen Urlaub und evtl. noch ein paar Überstunden zu nehmen? Oder kann er komplett gestrichen werden und ich muß bis zum letzten Tag arbeiten?
 
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traveler

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Urlaub muss dir genehmigt werden.
Urlaub darf nur ausbezahlt werden, wenn die objektive Unmöglichkeit besteht diesen bis zum Austrittsdatum zu nehmen - du hast einen Anspruch drauf.
Der dient deiner Erholung, deshalb keine Ausbezahlung.
Heißt: Auflösungsvertrag, Kündigungsfrist zu kurz, fristlose Kündigung, Krank.

Auch Überstunden dürfen nicht einfach so ausbezahlt werden, es sein denn in deinem AV steht, dass der AG einzig und allein darüber entscheidet.
Sonst nein, man kann sich ja einigen - halbe, halbe

Und was heißt Freistellung rückgängig gemacht?

Frei gestellt ist frei gestellt - warum gehst du arbeiten?
 
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Berry

AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Weil das angeblich bei einem "Pflegenotstand" so ist, dass der AG die Freistellung rückgängig machen kann?
Ich habe mit verdi telefoniert, die wußten auch nicht genau, wie es jetzt ist. Sie haben gemeint, wenn wirklich Pflegenotstand ist (und der ist, weil kein Personal da ist) kann ich Probleme bekommen, wenn ich nicht arbeite. Weil die Patienten vor gehen und versorgt werden müssen. Aber genau weiß das scheinbar keiner...
 
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traveler

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Was ist denn daran Pflegenotstand?

Jeder AG muss damit planen, dass MA kündigen, krank werden, Schwanger weden, in Rente gehen.

Das ist sein Tagesgeschäft.

Dann müßten fast sämtliche Urlaube gestrichen werden.

Weil du jetzt keine 17Tage Urlaub nimmst ist der Betrieb gerettet?

Ich glaube da hast du den Pförtner am Telefon gehabt.
 
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Kessia

Kessia

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Berlin
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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Mal eine Frage: Hast du eine Kündigungsfrist (Tarifvertrag) einzuhalten? Innerhalb dieser Zeit kann dir dein AG die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung nämlich in Rechnung stellen, falls du fristlos kündigst. Meinte Verdi das?

Solltest du mit deinem AG eine einvernehmliche Auslauffrist über einen Aufhebungsvertrag vereinbaren, ist zu prüfen, ob er dich nicht übers Ohr hat.

Und noch eines: Lass dir über deinen alten AG (als Nachweis für deinen Neuen AG) eine Bescheinigung über deinen abgegoltenen Urlaub/2011 ausstellen (BUrLG).
 
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thorstein

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Hallo berry,

wenn du schon Verdi-Mitglied bist, dann lass dir doch einen Beratungstermin beim Rechtsanwalt geben. Wenn ich schon höre Freistellung, damit nicht so viel ausbezahlt werden muss, sträuben sich bei mir die Nackenhaare.

Grüsse
 
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Berry

AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Kündigungsfrist habe ich eingehalten, 6 Wochen bis zum 31. Juli.

Pflegenotstand ist angeblich, weil wir nur 5 Pflegekräfte sind, davon 3 krank und eine weg im gebuchen Urlaub. Ich bin im Moment die einzige Pflegefachkraft. Eine Kraft für Haushaltshilfe und Betreuung ist Arzthelferin, die fährt mit mir die andere Tour. Laut Bürokraft habe ich die A-Karte gezogen, weil ich verfügbar bin...

Ich werde noch mal bei verdi anrufen und nachfragen, dieses Mal bei einer anderen Stelle, vielleicht wissen die mehr.
 
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thorstein

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Hallo Berry,

hast du beim AG beantragt, dass bis Ende Juli die Überstunden abgebaut werden? Falls nicht, warum nicht?
Hast du einen Urlaubsantrag gestellt? Falls nicht, warum nicht?
Wenn du diese Anträge gestellt hast: wie hat der AG reagiert? Genehmigt, ignoriert, vertröstet?
Und was genau willst du bei verdi nachfragen? Ob dir der Urlaub zusteht?
 
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Off Topic - Rückfrage ver.di

Weil das angeblich bei einem "Pflegenotstand" so ist, dass der AG die Freistellung rückgängig machen kann?
Ich habe mit ver.di telefoniert, die wußten auch nicht genau, wie es jetzt ist. Sie haben gemeint, wenn wirklich Pflegenotstand ist (und der ist, weil kein Personal da ist) kann ich Probleme bekommen, wenn ich nicht arbeite. Weil die Patienten vor gehen und versorgt werden müssen. Aber genau weiß das scheinbar keiner...
Ich habe diesen Beitrag und die anscheinend erfolgte Beratung jetzt mal als Anlass genommen, mit ver.di in Kontakt zu treten. Seltsamerweise häufen sich hier im Forum in den letzten Monaten Berichte solcher hahnebüchenen, zumindest aber wahnsinnig ungenauen Beratungsergebnisse - und dies zu einer Thematik, in der sich die Rechtslage eindeutig darstellt und Arbeitsgerichte "Dienstverpflichtungen" oder "Notstandserklärungen", die ausschließlich durch den Bundestag (Dienstverplichtung, Notstand) bzw. die Landesminister (Notstand) erlassen werden können, regelmäßig kassiert.

Ver.di und ich würden uns freuen, wenn uns Betroffene solch verunglückter ver.di Beratungen ihren Fall kurz schildern könnten um heraus zu filtern, wie es zu einem solchen Beratungsergebnis kommen konnte. Eure Schilderungen könnt ihr mir gerne als PN oder auch über das Kontaktformular zukommen lassen. Die Schilderungen werden, sofern gewünscht, anonym an ver.di weitergeleitet.

Viele Grüße,
Christian Kröhl
 
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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Meine Kündigung habe ich am 14. Juni abgegeben und von Kolleginnen gehört, dass im Büro gesagt wurde, ich bin ab sofort freigestellt, damit nicht so viel aubezahlt werden muß.
Wie soll man jemanden beraten, der von Kolleginnen gehört hat, dass er freigestellt sei, die dies wiederum im Büro gehört haben wollen?

Mein Eindruck ist - und da kann ich mich natürlich täuschen-, dass Berry ihre Gedanken noch einmal sortieren und Fakten von Hörensagen trennen sollte. Oder andersrum formuliert: das Problem liegt glaube ich nicht bei verdi.

Die Aussage, das man Probleme bekommen kann, halte ich übrigens sowieso für richtig. Selbstverständlich schliesst das Direktionsrecht keine Dienstverpflichtungen mit ein. Dass müßte man aber gegebenenfalls vor Gericht ausfechten, wenn der AG das als Verweigerung auslegt und zum Beispiel den Lohn nicht bezahlt.
 
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Christian Kröhl

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Wie soll man jemanden beraten, der von Kolleginnen gehört hat, dass er freigestellt sei, die dies wiederum im Büro gehört haben wollen?
Wenn Du auf die Tatsachenfeststellung hinaus möchtest, ob eine Freistellung erfolgte oder nicht (so verstehe ich Deine Frage), wird - und das ist offenbar nicht überall bekannt, obgleich ausserordentlich hilfreich -, überprüft, ob diese Freistellung gelebt ("mit Leben gefüllt") wurde. Sprich, sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer konkludent verhielten. Ist dies der Fall, entsteht hierdurch nämlich ein beiderseitiger und einklagbarer Rechtsanspruch.

Mein Eindruck ist - und da kann ich mich natürlich täuschen-, dass Berry ihre Gedanken noch einmal sortieren und Fakten von Hörensagen trennen sollte. Oder andersrum formuliert: das Problem liegt glaube ich nicht bei verdi.
Um das klären zu können, habe ich die Anfrage hier gestellt.

Die Aussage, das man Probleme bekommen kann, halte ich übrigens sowieso für richtig. Selbstverständlich schliesst das Direktionsrecht keine Dienstverpflichtungen mit ein. Dass müßte man aber gegebenenfalls vor Gericht ausfechten, wenn der AG das als Verweigerung auslegt und zum Beispiel den Lohn nicht bezahlt.
Meine Gegenfrage darauf lautet meist: Na und?
Wenn man etwas beklagt (i.S. von sich beklagen), dann reicht das nun mal nicht, um eine Veränderung zu erzielen oder zu seinem Recht zu kommen. Manchmal muss man eben ein Gericht bemühen, dass nüchtern eine Sachlage überprüft. Das mag für viele ein Wagnis sein, da sie um ihren Arbeitsplatz oder in der Folge fürchten seitens des AG in Ungnade zu fallen oder einem Mobbing ausgesetzt zu werden. Ein gewisses Maß an Rückrat benötigt man da sicherlich, aber man muß wahrlich kein Hercules sein.

Gruß,
Christian.
 
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thorstein

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Hallo Christian,

da hätte ich auch eine Gegenfrage.

Wie viele solcher Prozesse wurden denn von verdi für ihre Mitglieder geführt? Die Frage ist ausdrücklich nicht rethorisch gemeint!

Ich bin auch ein Freund von Konfliktstimulierung, ansonsten lernen es die AG nie.
Allerdings sollte der AN entweder Gewerkschaftsmitglied sein, oder eine Rechtsschutzversicherung haben oder Anspruch auf Prozesskostenbeihilfe bestehen. Darüber hinaus müßte er bis zum Prozessende auf das Gehalt verzichten können. Dann kommen noch die von dir beschriebenen möglichen Folgen dazu.

Grüße
 
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Christian Kröhl

Christian Kröhl

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AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

da hätte ich auch eine Gegenfrage.

Wie viele solcher Prozesse wurden denn von verdi für ihre Mitglieder geführt? Die Frage ist ausdrücklich nicht rethorisch gemeint!
Da wirst Du Dich an ver.di wenden müssen. Wenn Du selbst recherchieren möchtest, genügt ein Blick in Webangebote mit Urteilsdatenbänken.

Ich bin auch ein Freund von Konfliktstimulierung, ansonsten lernen es die AG nie.
Allerdings sollte der AN entweder Gewerkschaftsmitglied sein, oder eine Rechtsschutzversicherung haben oder Anspruch auf Prozesskostenbeihilfe bestehen. Darüber hinaus müßte er bis zum Prozessende auf das Gehalt verzichten können. Dann kommen noch die von dir beschriebenen möglichen Folgen dazu.
Was ist jetzt daran neu? Und worauf willst Du hinaus. Sofern das nicht Allgemeinwissen ist, sagt einem das der gesunde Menschenverstand. Es geht auch nicht um Konfliktstimulierung, sondern darum, eine Sachlage klären zu lassen und zu seinem Recht zu kommen, wenn es verletzt wurde. Ich weiß nicht, was Dir da vor Augen schwebt, aber für mich sind das - so, wie ich Deinen Beitrag lese - zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe.
 
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thorstein

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Ich habe diesen Beitrag und die anscheinend erfolgte Beratung jetzt mal als Anlass genommen, mit ver.di in Kontakt zu treten.
Ich dachte, wo du doch schon Kontakt aufgenommen hast.
 
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Lisy

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ein echt spannendes Thema,
ohne verdi bemüht zu haben, nur so aus meiner Erfahrung (als AG) und meinem gesunden Menschenverstand: eine Freistellung muß schriftlich vom AG angekündigt sein. In der Ankündigung der Freistellung müssen zwingend die Bedingungen der Freistellung beschrieben sein.
In der Regel werden Urlaubs- und Überstunden mit der Zeit der Freistellung verrechnet.
Ein anderes Thema ist die Größe des Betriebs. Unter, ich meine es waren 5 Ma,gelten die normalen Arbeitsschutzregeln nicht- da gibt es dann andere gesetzliche Regelungen.
Ich denke nicht, das eine telefonische verdi Auskunft dies alles berücksichten kann. Um alle Details zu kennen und diese so berücksichtigen zu können, das eine gute Beratung statt finden kann, ist ein persönlicher Termin notwendig.
Lisy
 
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Berry

AW: Auch eine Frage zu Urlaub u. Überstunden bei Kündigung

Also, ich selbst wurde vom Büro (noch) nicht über die Freistellung informiert. Meine Vermutung ist/war, dass sie damit noch warten wollten, ob sie überhaupt Ersatz finden. Allerdings hat die Bürokraft in meinen Dienstplan ganz groß geschrieben: AB SOFORT FREIGESTELLT. (Wenn jetzt jemand fragt, warum die Bürokraft im Dienstplan rumschmiert - das ist z.B. einer der Gründe, warum alles drunter und drüber geht). Das haben wiederrum meine Kolleginnen gelesen und mich schon mal vorab informiert. Da vom Büro kein Ersatz gefunden wurde, wurde ich doch noch zum Arbeiten geholt.
Urlaubsantrag und Überstunden-Abfeier-Antrag habe ich nicht gestellt, weil ich das von früheren Arbeitsstellen so kenne, dass es automatisch so ist, dass man seinen Resturlaub bzw. seine Überstunden zum Ende des Arbeitsverhältnisses nimmt. Außer man ist krank, dann wird notgedrungen ausgezahlt. Das kenne ich allerdings nicht als "Freistellung", sondern als "Abfeiern". Wobei das Wort "freigestellt" wohl einfach nur von der Bürokraft benutzt worden ist und damit gemeint war, dass ich wegen der vielen Überstunden/Urlaub nicht mehr kommen muß.

Eines unserer Probleme ist z.B., dass wir vom Vorstand schriftlich bekommen haben, dass die Bürokraft gegenüber uns weisungsbefugt ist. Sie kann praktisch alles bestimmen und alles ist vom Vorstand abgesegnet. Sie mischt sich überall ein, macht Dienst- und Tourenpläne, ändert die Touren täglich und übergeht die PDL völlig. Dabei hatte sie noch nie etwas mit Pflege zu tun, hat keinerlei Ausbildung und weiß überhaupt nicht, wie alles läuft. Aber sie hat überall freie Hand und darf z.B. die Pflegekräfte "verplanen" und auch entscheiden, wann jemand "freigestellt" ist oder nicht.

Nachdem mich die Bürokraft angerufen hat, habe ich mir "Bedenkzeit" erbeten. Eben um noch mal bei verdi anzurufen und nachzufragen. Die verdi-Mitarbeiterin wußte von unserer Situation, weil meine Kollegin schon mit ihr telefoniert und sich beraten lassen hat. Dort wurde mir dann gesagt, dass es eine blöde Situation ist, weil durch die Krankheitsfälle ein Pflegenotstand eingetreten ist. Deshalb ist der Arbeitgeber evtl. berechtigt, mir Urlaub und Überstunden auszubezahlen und mich zur Arbeit zu holen. Und außerdem geht es um die Patienten und sie würde mir raten zu arbeiten, damit ich keine Probleme bekomme.

Dass ich den Urlaub auf jeden Fall antreten will, habe ich heute bei einem weiteren Gespräch mit der Vorsitzenden vom Verein klar gemacht. Ich arbeite jetzt noch eine Woche, dann ist hoffentlich wieder Ersatz da. Die Arbeit macht mir viel Spaß, von daher macht es mir nichts aus. Ich vermeide eben, ins Büro zu fahren. Der Rest der Überstunden wird ausbezahlt.
 
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