gesetzentwurf

  1. Sternenschweif

    Allgemein Corona Bonus und Bedingungen ?

    Hey, ich habe eine Frage zu den Corona Bonus Zahlungen. Meine PDL sagte mir das diese nur für Examinierte in unserer Firma sind. Ich habe dazu jedoch etwas ganz anderes gelesen. Ich arbeite in Berlin in einem Ambulanten Dienst. Ich würde gerne wissen was ich machen muss , damit auch ich diesen...
  2. Pressespiegel

    HAZ Nach Kritik von Kliniken: Spahn will Gesetzentwurf ändern

    Hannoversche Allgemeine - Politik Nach Kritik von Kliniken: Spahn will Gesetzentwurf ändern Am Samstag waren erste Details eines Krankenhaus-Gesetzentwurfs zur Bewältigung der Corona-Krise bekannt geworden. Daraufhin hagelte es Kritik von Kliniken. Nun kündigt Gesundheitsminister Spahn...
  3. Pressespiegel

    Leipziger Volkszeitung Nach Kritik von Kliniken: Spahn will Gesetzentwurf ändern

    Leipziger Volkszeitung - Nachrichten Nach Kritik von Kliniken: Spahn will Gesetzentwurf ändern Am Samstag waren erste Details eines Krankenhaus-Gesetzentwurfs zur Bewältigung der Corona-Krise bekannt geworden. Daraufhin hagelte es Kritik von Kliniken. Nun kündigt Gesundheitsminister Spahn...
  4. Pressespiegel

    Kabinett beschließt "Konversionstherapie"-Verbot

    Tagesschau Kabinett beschließt "Konversionstherapie"-Verbot Sogenannte Konversionstherapien stehen von 2020 an unter Strafe. Das Bundeskabinett stimmte einem Gesetzentwurf zu, den Gesundheitsminister Spahn vorgelegt und vor dem Beschluss noch verschärft hatte. [mehr] Spahn verschärft...
  5. Pressespiegel

    Gesetzentwurf ohne Ausnahmen für "Konversionstherapien"

    Tagesschau Gesetzentwurf ohne Ausnahmen für "Konversionstherapien" Sogenannte Konversionstherapien von Homosexualität sollen bald verboten sein. Vor dem Kabinettsbeschluss verschärft Gesundheitsminister Spahn den Gesetzentwurf: Auch für Heranwachsende soll es keine "Graubereiche" geben. [mehr]...
  6. Pressespiegel

    Gesetzentwurf zu Intensivpflege: Worte, die Angst machen

    tageszeitung Gesetzentwurf zu Intensivpflege: Worte, die Angst machen Der neue Gesetzentwurf zur Intensivpflege trifft auf Kritik. Gesundheitsminister Spahn versucht abzuwiegeln, Betroffene bleiben aber misstrauisch. mehr...
  7. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: So will Spahn Konversionstherapien verbieten

    FAZ Gesetzentwurf: So will Spahn Konversionstherapien verbieten Gesundheitsminister Jens Spahn hatte angekündigt, Behandlungen gegen Homosexualität zu verbieten – Schwule und Lesben seien nicht krank. Nun zeigt sein Gesetzentwurf: Ein Totalverbot ist juristisch kaum machbar.
  8. Pressespiegel

    Medienbericht: Spahn legt Gesetzentwurf zu Reform der Notfallversorgung vor

    Handelsblatt Medienbericht: Spahn legt Gesetzentwurf zu Reform der Notfallversorgung vor Zur geplanten Reform der Notfallversorgung liegt nun offenbar ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn vor. Möglicherweise ist eine Grundgesetzänderung nötig.
  9. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: Spahn will Notfallversorgung reformieren

    Tagesschau Gesetzentwurf: Spahn will Notfallversorgung reformieren Der Bundesgesundheitsminister will einem Medienbericht zufolge eine "zentrale Lotsenfunktion" der Notfallstellen schaffen. So sollen Notaufnahmen entlastet und Wartezeiten verkürzt werden. [mehr] Rabattverbot für alle: Spahn...
  10. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: Mit höheren Löhnen gegen Pflegenotstand

    Tagesschau Gesetzentwurf: Mit höheren Löhnen gegen Pflegenotstand Mit besserer Bezahlung will die Bundesregierung der Personalnot in der Pflegebranche entgegenwirken. Ein Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil sieht einen verbindlichen Tarifvertrag oder höhere Mindestlöhne vor. [mehr]...
  11. Pressespiegel

    Masern: Jens Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor

    ZEIT Online Masern: Jens Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht vor Impfungen gegen Masern sollen bundesweit Pflicht werden. Der Bundesgesundheitsminister will einem Bericht zufolge Weigerungen mit Kita-Ausschluss und Geldbußen ahnden.
  12. Pressespiegel

    Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen Masern vor

    FAZ Spahn legt Gesetzentwurf zur Impfpflicht gegen Masern vor Impfgegnern drohen nach Willen des Bundesgesundheitsministers in Zukunft Kita-Ausschluss und bis zu 2500 Euro Geldstrafe. Auch Erzieher, Lehrer und medizinisches Personal sollen künftig Impfungen nachweisen.
  13. Pressespiegel

    Patientenschutz: Bundesregierung plant Register für Implantate

    Süddeutsche Zeitung Patientenschutz: Bundesregierung plant Register für Implantate Zwei Monate nach Veröffentlichung der "Implant Files" legt Gesundheitsminister Spahn einen entsprechenden Gesetzentwurf vor. Risiken sollen früher sichtbar werden.
  14. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: Antrag gegen Widerspruchslösung bei Organspende steht offenbar

    ZEIT Online Gesetzentwurf: Antrag gegen Widerspruchslösung bei Organspende steht offenbar Der Gesundheitsminister will jeden zum Organspender machen, der nicht widerspricht. Dagegen gibt es laut einem Bericht einen parteiübergreifenden Gegenvorschlag.
  15. Pressespiegel

    Gesetzentwurf von Spahn: Regierung will Zahl der Organspenden erhöhen

    FAZ Gesetzentwurf von Spahn: Regierung will Zahl der Organspenden erhöhen Mit mehreren Maßnahmen will das Kabinett die Zahl der Organspenden erhöhen. Die Widerspruchslösung ist zunächst nicht vorgesehen – denn laut Gesundheitsminister Spahn ist nicht die Spendebereitschaft das Hauptproblem.
  16. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: Spahns neuer Zwangsrabatt für Impfstoffe erbost die Pharmaindustrie

    Handelsblatt Gesetzentwurf: Spahns neuer Zwangsrabatt für Impfstoffe erbost die Pharmaindustrie Bis zu zehn Prozent Preisnachlass sollen die Impfstoffhersteller den Krankenkassen zusätzlich gewähren. Der Plan des Gesundheitsministers trifft die Branche.
  17. Pressespiegel

    Kabinett beschließt Gesetzentwurf für mehr Pflegekräfte

    Frankfurter Rundschau Kabinett beschließt Gesetzentwurf für mehr Pflegekräfte
  18. Pressespiegel

    Neuer Gesetzentwurf: Spahn will Kliniken zu mehr Pflegepersonal zwingen

    FAZ Neuer Gesetzentwurf: Spahn will Kliniken zu mehr Pflegepersonal zwingen Mit konkreten Vorgaben für die Anzahl der Pflegekräfte will der Gesundheitsminister eine bessere Krankenversorgung erreichen. Für die Notfallversorgung sollen die Kliniken zusätzliche MIttel erhalten.
  19. Pressespiegel

    Kritik an Spahns erstem Gesetzentwurf zu Kassenbeiträgen

    Tagesschau Kritik an Spahns erstem Gesetzentwurf zu Kassenbeiträgen Der Gesundheitsminister will Krankenkassen zwingen, ihre Geldreserven abzubauen - das soll die Beiträge sinken lassen. Die SPD moniert: Spahn setze sich über den Koalitionsvertrag hinweg. Von Martin Mair. [mehr] Gesetzentwurf...
  20. Pressespiegel

    Gesetzentwurf: Krankenkassen sollen Beiträge senken

    Tagesschau Gesetzentwurf: Krankenkassen sollen Beiträge senken Laut Gesundheitsministerium horten die Krankenkassen Milliarden. Deshalb will sie Minister Spahn per Gesetz zu einer Senkung der Beiträge zwingen. Davon sollen vor allem Kleinselbstständige profitieren. [mehr] Krankenversicherung...