bundesverfassungsgericht

  1. Pressespiegel

    Gegner der Pflegekammer ziehen vor Bundesverfassungsgericht - Trierischer Volksfreund

    Gegner der Pflegekammer ziehen vor Bundesverfassungsgericht Trierischer Volksfreund Viele in Pflegebetrieben Beschäftigte sind weiterhin mit ihrer Zwangsmitgliedschaft in der Anfang des Jahres gegründeten Pflegekammer unzufrieden. Sie sehen in der Kammer keinen Nutzen. Trotzdem müssen sie je...
  2. Pressespiegel

    Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen rheinland ... - Wiesbadener Kurier

    Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen rheinland ... Wiesbadener Kurier MAINZ/KARLSRUHE - Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von drei Mainzer Pflegern abgewiesen. Diese hatten sich gegen die Zwangsmitgliedschaft in der jüngst gegründeten...
  3. Pressespiegel

    Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen rheinland ... - Allgemeine Zeitung

    Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen rheinland ... Allgemeine Zeitung MAINZ/KARLSRUHE - Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von drei Mainzer Pflegern abgewiesen. Diese hatten sich gegen die Zwangsmitgliedschaft in der jüngst gegründeten...
  4. Pressespiegel

    Gegner der Pflegekammer ziehen vors Bundesverfassungsgericht: Die Kammer ... - Trierischer...

    Gegner der Pflegekammer ziehen vors Bundesverfassungsgericht: Die Kammer ... Trierischer Volksfreund Schon mehrmals haben sich Gerichte mit Beiträgen für Berufskammern, wie die Pflegekammer eine ist, beschäftigt. 2001 hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde gegen die...
  5. Pressespiegel

    Gegner der Pflegekammer ziehen vor Bundesverfassungsgericht - Trierischer Volksfreund

    Gegner der Pflegekammer ziehen vor Bundesverfassungsgericht Trierischer Volksfreund (Trier/Mainz) Gegner der Anfang des Jahres gegründeten Pflegekammer gehen in die Offensive. Einige haben Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Und nun wollen sie auch gegen die...
  6. S

    Altenpflegegesetz vorerst nicht in Kraft

    :mad: Das verstehe doch wer will. Pressemitteilung Nr. 55/2001 vom 29. Mai 2001 http:bundesverfassungsgericht.de Dazu Beschluss vom 22. Mai 2001 - 2 BvQ 48/00 -http://Bundesverfassungsgericht / Entscheidung Hier wird der Altenpflege mal wieder ein Bärendienst geleistet. [ 31. Mai 2001...