Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Auf Pflegeboard.de herrscht grundsätzlich Meinungsfreiheit. Ausnahmen stellen für uns jedoch Beiträge oder Benutzernamen mit rechtsradikalem, nationalistischem oder sexistischem Inhalt dar. Das gleiche gilt für Diffamierung von sogenannten Randgruppen, anderen Nationalitäten, Minderheiten, Religionen und Glaubensrichtungen, körperlich oder geistig behinderten Menschen. Wir dulden keine Beiträge, die das Ziel verfolgen, sich selbst oder anderen Personen, Institutionen oder Firmen Schaden zuzufügen oder zufügen zu können. Wir untersagen hiermit ausdrücklich die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, obszönen, vulgären, sexuell orientierten, bedrohlichen oder gegen ein Gesetz verstoßende Beiträge. Sollte Mitarbeitern oder beauftragten Personen des Betreibers Beiträge vorbeschriebener Natur auffallen, werden diese ohne Rückmeldung an den Verfasser aus dem System entfernt bzw. korrigiert. Der Betreiber des Webangebots behält sich vor, einzelnen Mitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen.

Mit der erfolgreichen Registrierung und unter Einhaltung der sonstigen Nutzungsbedingungen, erhält der Nutzer ein einfaches, unbefristetes und nicht übertragbares Nutzungsrecht des hier verfügbaren Onlineangebotes. Der/die Nutzer/in räumt den Betreibern dieses Onlineangebotes mit dessen Nutzung ein zeitlich und inhaltlich unbefristetes, ausschließliches Nutzungsrecht für von ihm/ihr erstellte Inhalte und zur Verwendung innerhalb des hier vorliegenden Onlineangebotes (§31 Art. 4 UrhG) ein. Die Nutzung durch den Urheber bleibt diesem vorbehalten (§35 Art. 3 UrhG). Eine Anspruch auf Löschung nutzergenerierter Inhalte besteht nicht.

Herausgeber und Betreiber sind nicht für die Inhalte der hier verfassten Beiträge oder Kommentare verantwortlich. Die Inhalte der Beiträge und Kommentare gehören ihren jeweiligen Autoren und geben auch nur die Meinung dieser Autoren wieder.

Mitgliedschaft

Mit der erfolgreichen Registrierung und Aktivierung eines Benutzerkontos auf Pflegeboard.de, wird zwischen dem/der Inhaber/in des Benutzerkontos und dem Webseitenbetreiber ein Vertragsverhältnis nach §145 [ff] BGB geschlossen.

Mitglied des geschlossenen Nutzerkreises in diesem Sinne kann durch Registrierung eines Benutzerkontos jede natürliche und juristische Person werden, die

  • das 14. Lebensjahr vollendet hat, eingeschränkt geschäftsfähig ist und dem Betreiber durch die sorgeberechtigten Elternteile eine schriftliche Bestätigung vorgelegt wird, die dem minderjährigen Kind die Teilnahme an unserem Webangebot erlaubt - oder -
  • das 18. Lebensjahr vollendet hat und uneingeschränkt geschäftsfähig ist.

Journalistisch tätigen Personen ist die Nutzung unserer Webangebote nur dann gestattet, wenn vorab eine entsprechende Akkreditierung beim Betreiber vorgenommen und von diesem bestätigt wurde. Das enstprechende Akkreditierungsformular ist hier zu finden: Akkreditierung journalistisch tätiger Personen.

Unter Bezugnahme auf §903 BGB sind von einer Mitgliedschaft und Nutzung unserer Webangebote alle natürlichen oder juristischen Personen ausgeschlossen, deren Nutzung u.a. darauf abzielt,

  • dem Betreiber, Mitarbeitern, Mitgliedern oder dem Webangebot selbst Schaden zuzufügen oder zufügen zu können.
  • Mitgliedern und Nutzern unseres Webangebots nachzustellen.
  • zu illegalen Handlungen oder Straftaten aufzurufen oder diese zu propagieren.
  • den geordneten Diksussions- und Betriebsablauf in unseren Webangeboten als Handlungsstörer im Sinne des §1004 BGB, beispielsweise durch Trolling, unwahre Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik, Formalbeleidigungen o.ä., zu beinträchtigen.
  • als mögliche/r oder tatsächliche/r gegnerische Partei, Anwalt oder sonstig Beauftragte/r, eine Nachstellung und/oder Informationssammlung zu einem unserer Mitglieder durchzuführen.

Für alle o.g. und von der Mitgliedschaft und Nutzung unserer Webangebote ausgeschlossenen, spricht der Betreiber hiermit ein zunächst auf 2 Jahre befristetes Hausverbot (§903 BGB i.V.m. §1004 BGB) aus. Jeder Fall der Zuwiderhandlung gegen dieses Hausverbot, wird ohne weitere Ankündigung zivil- und strafrechtlich verfolgt.

Urheberrecht & Verwendungsvorbehalt

Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors oder Urhebers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen.

Die unerlaubte Vervielfältigung, Verarbeitung, Weitergabe, Reproduktion oder öffentliche Wiedergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten unseres Angebotes, ist ohne vorhergehende, ausdrückliche und schriftliche Genehmigung des Betreibers und/oder Autors - auch auszugsweise - nicht gestattet und strafbar. Entsprechender Missbrauch wird zivil- und strafrechtlich verfolgt. Die Herstellung von Kopien und Downloads für den ausschließlich persönlichen, privaten und nicht-kommerziellen Gebrauch ist hingegen ausdrücklich erlaubt.

Themeninhalte

Durch die Annahme unserer Regeln garantieren Sie, dass Sie keine Nachrichten schreiben, die obszön, vulgär, sexuell orientiert, abscheulich oder bedrohlich sind oder sonst gegen ein Gesetz verstoßen und die angebotenen Services dieser Seite nicht zur Verbreitung von Inhalten verwenden, die Diffamierungen, Beleidigungen, Hass, Bedrohungen, Spam, Aufrufe zu Straftaten, Verletzungen des Jugendschutzes, des Persönlichkeitsrechtes oder des Urheberrechtes enthalten oder anderweitig strafrechtlich relevant sind.

Ausdrücklich untersagt ist es, Klarnamen von Privatpersonen in öffentlichen Bereichen unseres Angebotes zu verwenden. Dieses Verbot erstreckt sich insbesondere auf alle Texte, Grafiken, Dateien - auch Audio- und Videodateien -, die physisch auf unseren eigenen Servern gespeichert werden. Diese Angaben unterliegen dem Persönlichkeitsrecht der jeweiligen Privatperson. Stattdessen verwenden Sie bitte auschließlich Abkürzungen und/oder entsprechende Namensaliase, die keine Rückschlüsse auf tatsächliche Personen zulassen. Namen von Personen des öffentlichen Lebens (Amtsträger, Politiker u.ä.) unterliegen im Zusammenhang mit deren öffentlicher Funktion nicht dem Persönlichkeitsrecht und sind von diesem Verbot daher ausgenommen.

Verboten sind auch:

  • Mehrfache Registrierungen, die zur sofortigen und endgültigen Sperrung aller Benutzerkonten führen
  • Sogenanntes "Crossposting" (Das mehrfache Veröffentlichen eines gleichlautenden Beitrages in mehreren Bereichen unseres Angebotes)
  • Parteiwerbung jeglicher Art
  • Spendenaufrufe, sofern diese nicht mit dem Betreiber abgesprochen wurden
  • Aufforderungen zur Teilnahme an nicht rechtsverbindlichen Petitionen. Erlaubt sind ausschließlich Petitionen, die über die Petitionsportale des Deutschen Bundestages oder des Europäischen Parlaments erstellt wurden. Alle anderen Petitionsplattformen - wie change.org, openPetition u.a. - sind rechtlich unverbindlich und nicht evident, da mehrfache Stimmabgaben möglich und die Teilnehmer nicht überprüfbar sind.
  • Aufrufe zur Teilnahme an externen Gewinnspielen

Persönliche Haftung / Quellennachweise

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Mit dem Akzeptieren dieser Geschäftsbedingungen und der erfolgreichen Registrierung eines Accounts auf Pflegeboard.de erklären Sie, die Haftung für alle Folgen zu tragen, die aus einem Verstoß gegen unsere Geschäftsbedingungen resultieren und den/die Betreiber dieser Internetangebotes gleichsam in jeder Form und unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs schadfrei zu halten. Dies beinhaltet insbesondere die Übernahme aller dem Betreiber hieraus resultierender Kosten, und zwar gleichgültig, ob der Verstoß gegen die Geschäftsbedingungen wissentlich oder unwissentlich eingetreten ist.

Videos und andere Multimediainhalte

Für alle Videos, die auf externen Hostern hochgeladen wurden (u.a. YouTube, Myspace, Dailymotion oder ähnlichen Seiten) übernimmt der Seitenbetreiber keine Verantwortung. Das Urheberrecht dieser Werke unterliegt dem jeweiligen Ersteller / Erzeuger. Alle Rechte an von uns erstellten bildhaften Inhalten, die auf unseren Angeboten zur Veranschaulichung und zum Download angeboten werden, behält sich der Seitenbetreiber ausdrücklich vor. Solche Inhalte dürfen nur mit dessen schriftlicher Zustimmung anderweitig verwendet, verarbeitet oder verbreitet werden.

Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte

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Löschung Ihrer Mitgliedschaft und der Account-Daten

Sollten Sie Ihren Account löschen wollen, so steht Ihnen in Ihrem Benutzermenü hierfür eine Löschfunktion zur Verfügung. Mit der Löschung Ihres Accountes werden alle personenbezogenen Daten des registrierten Profils aus unseren Datenbanken entfernt. Ihr bisheriger Benutzername/Pseudonym bleibt bei einer Löschung erhalten und wird in den Beiträgen weiterhin angezeigt, jedoch ohne weitergehende Angabe und/oder identifizierbare Profilangaben. Beachten Sie, daß Sie die Möglichkeit haben, Ihren Benutzernamen/Pseudonym vor einer Löschung über die entsprechende Funktion innerhalb Ihres Accountes abzuändern. Nach einer bereits erfolgten Löschung ist dies nicht mehr möglich. Aus Sicherheitsgründen behalten wir uns vor, Löschanträge in Einzelfällen erst zu einem späteren Zeitpunkt auszuführen. Hierzu zählen u.a. Rechtsansprüche Dritter gegen den Accountinhaber o.ä.

Pflichtfelder

Alle Pflichtfelder innerhalb des Mitgliederprofils sind wahrheitsgetreu auszufüllen - das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Bewußte Falschangaben führen ohne weitere Rücksprache zur sofortigen Deaktivierung oder Löschung des Accounts.

Privater Marktplatz / Inserate

Der in unseren Seiten enthaltene private Marktplatz ("Inserate") steht ausschließlich Privatpersonen zur Verwendung offen. Insbesondere untersagt sind:

  • Gesuche oder Angebote illegaler Dienstleistungen
  • Gesuche oder Angebote von Tieren
  • Gesuche oder Angebote verbotener Gegenstände oder Waffen
  • Gesuche oder Angebote von Medikamenten und ähnlichen Produkten

Der private Marktplatz ist ein Angebot für Verkäufe zwischen Privatanbietern. Der Seitenbetreiber übt dabei keine Vermittlertätigkeit aus und ist nicht an den erzielten Erlösen beteiligt. Verkäufer und Käufer unterliegen bei sämtlichen Aktivitäten den Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuches der Bundesrepublik Deutschland.

Newsletter

Mit Absenden der Registrierung und nachfolgender Bestätigung durch Anklicken des entsprechenden Links in der Ihnen zugehenden Bestätigungs-Mail (Double-OptIn-Verfahren) erklären Sie, mit erfolgreicher Registrierung Ihres Accountes auch den von uns angebotenen Newsletter zu abonnieren. Der Sendeintervall und Inhalt des Newsletters kann nach erfolgreicher Registrierung in Ihren Kontoeinstellungen konfiguriert oder der Newsletter auch insgesamt abbestellt werden.

Computersabotage, Nötigung & Beleidigung

Sämtliche Aktivitäten innerhalb unserer Seiten werden standardmäßig automatisiert protokolliert und gespeichert und sind im Falle einer uns bekannt gewordenen Nötigung, Beleidigung oder Bedrohung oder einer Computersabotage gemäß §303b StGB (z.B. Phishing, ICMP/UDP Flood, DDoS) gerichtsverwertbar. Diese Delikte sind weder ein Scherz noch ein Kavaliersdelikt, sondern Straftaten. Jede versuchte oder vollendete Computersabotage wird daher ohne Ausnahme polizeilich zur Anzeige gebracht und strafrechtlich verfolgt. Benutzer/innen, die Opfer von Nötigungen, Beleidigungen oder Bedrohungen wurden, werden die entsprechenden Auszüge der Log-Dateien zur strafrechtlichen Verfolgung zur Verfügung gestellt. Der Herausgeber und Betreiber des Forensystems behält sich vor, einzelnen involvierten Forenmitgliedern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen und/oder involvierte Benutzeraccounts endgültig zu löschen. Für den Fall eines Verstosses gegen unsere Nutzungsbedingungen oder dem Auftreten entsprechender Verdachtsmomente räumen Sie uns das unwiderrufliche Recht ein, Einsicht in Ihren Account zu nehmen, dessen Inhalte zu überprüfen und alle Maßnahmen zu treffen, einen geordneten Betrieb unserer Foren sicherstellen oder weitere Verstösse unterbinden zu können.

Wir bitten alle Besucher oder Mitglieder des Foren-Systems um eine engagierte und faire Diskussion und um akzeptable Wortwahl. Verwenden Sie bitte eine Sprachregelung, die Sie auch in einem persönlichen Gespräch akzeptieren würden.

Kommerzielle Werbung & SPAM

SPAM macht leider auch nicht vor Foren halt. Daher sind wir gezwungen, das Einstellen von Werbebeiträgen und Werbelinks auf Pflegeboard.de grundsätzlich und strafbewehrt zu untersagen. Dies beinhaltet sämtliche hierfür auf Pflegeboard.de nutzbaren Kanäle und somit ebenfalls die ungefragte Versendung von Werbenachrichten über das private Mitteilungssystem, Chat oder Pinnwandeinträge unseres Webangebotes. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung behält sich der/die Seitenbetreiber die Berechnung nachträglicher Werbegebühren vor.

Sollten Sie Benutzern die Möglichkeit geben wollen, Ihre Internetseite - gleich ob kommerziell oder nicht gewinnorientiert - zu besuchen, haben Sie in Ihrem Profil die Möglichkeit, diese dort im Feld "Homepage" oder im zur Verfügung gestellten Review-Verzeichnis einzutragen. Sollten Sie sich unsicher sein, ob Ihr beabsichtigter Beitrag als kommerzielle Werbung zählt, wenden Sie sich bitte vor Veröffentlichung über das Kontaktformular an den/die Webseitenbetreiber.

Gerichtsstand

Mit der Nutzung unseres Webangebots entsteht zwischen dem/der Nutzer/in und dem Webseitenbetreiber ein Vertragsverhältnis durch konkludente Handlung, dem die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen zu Grunde liegen. Zwischen den Vertragsparteien wird unter Erklärung und Anwendung des ausdrücklichen Verzichts auf das Recht des fliegenden Gerichtsstandes vereinbart, dass als ausschließlicher Gerichtsstand das Amts- bzw. Landgericht Leipzig der Bundesrepublik Deutschland bestimmt wird.

Wirksamkeit / Gültigkeit

Der Seitenbetreiber behält sich vor, seine Geschäftsbedingungen und Regelungen künftig zu ändern und allen Vertragspartnern sodann auf elektronischem Wege per E-Mail zur Zustimmung vorzulegen. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn ein Vertragspartner nicht binnen 14 Tagen nach Versendung der E-Mail den geänderten Geschäftsbedingungen widerspricht und/oder von seinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch macht. Das Sonderkündigungsrecht gilt als ausgeübt, sofern die Willenserklärung zeitgerecht im Herrschaftsbereich des anderen Vertragspartner eingegangen ist. Die jeweils gültige Version unserer Geschäftsbedingungen ist die auf unseren Angeboten veröffentlichte, die auf allen Seiten in der Fusszeile unter dem Link "AGB" hinterlegt ist.